St. Pölten Konkret

Stadler fordert Bevölkerungsschlüssel für Flüchtlings-Aufteilung in Städten und Gemeinden

26.11.2014, von Martin Koutny

bevölkerungsschlüssel für flüchtlings-aufteilung in gemeinden
Im Bild (1/1): St. Pöltens Bürgermeister Mag. Matthias Stadler fordert eine Aufteilung der Flüchtlinge nach einem Bevölkerungsschlüssel. (Foto: Werner Jäger)

Die Landeshauptleute haben sich vergangene Woche auf einen Aufteilungsschlüssel für die Verteilung der Flüchtlinge im Bundesgebiet geeinigt. Der Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten fordert nun auch einen gerechten Aufteilungsschlüssel für die Betreuung der Flüchtlinge in Städten und Gemeinden.

St. Pöltens Bürgermeister und Vorsitzender des Fachausschusses für Integration im Städtebund Mag. Matthias Stadler begrüßt die Einigung der Landeshauptleute, befürchtet aber, dass nun innerhalb der Bundeländer Massenquartiere in einzelnen Städten eingerichtet werden könnten. Er fordert eine Lösung, bei der die Flüchtlinge nun innerhalb der Bundesländer auf die Städte und Gemeinden gerecht nach einem Bevölkerungsschlüssel verteilt werden.

St. Pöltens Bürgermeister und Vorsitzender des Fachausschusses für Integration im Städtebund Mag. Matthias Stadler begrüßt die Einigung der Landeshauptleute, befürchtet aber, dass nun innerhalb der Bundeländer Massenquartiere in einzelnen Städten eingerichtet werden könnten. Er forder eine Lösung, bei der die Flüchtlinge nun innerhalb der Bundesländer auf die Städte und Gemeinden gerecht nach einem Bevölkerungsschlüssel verteilt werden.

Bürgermeister Stadler:„Ich bin gegen die Einrichtung von Flüchtlings-Ghettos. Massenquartiere stehen einer humanitären Hilfe entgegen. Jeder kennt die Fernsehbilder, wie es in diesen Massenquartieren aussieht. Das Innenministerium, die Länder, der Städtebund und Gemeindevertreterverbände sind weiterhin gefordert, an einer Lösung mitzuwirken. Unser Ziel muss es sein, die Flüchtlinge nun innerhalb der Bundesländer auf die Städte und Gemeinden gerecht nach einem Bevölkerungsschlüssel zu verteilen. Für eine Verteilung der Flüchtlinge in Städten und Gemeinden nach der Anzahl ihrer BewohnerInnen gibt es zwei wesentliche Vorteile:

1. Die Flüchtlinge bekämen in kleineren Einheiten eine menschenwürdige Betreuung, für das sich eines der reichsten Länder der Welt nicht zu schämen bräuchte.
2. Die Akzeptanz in der Bevölkerung wäre in einem wesentlich höheren Maß gegeben und Konflikte würden hintangehalten.“

Kleine Flüchtlingseinheiten zielführender
Der St. Pöltner Stadtchef verweist darauf, dass die derzeitige Flüchtlingswelle schon einige Zeit vorhersehbar gewesen wäre. Auch in der Vergangenheit hat es immer wieder Flüchtlingswellen gegeben, z.B. 2002, bei der weit mehr Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind als heute: „Damals konnten wir das meistern, ohne dass ein so großes Aufsehen darum entstanden ist. Meiner Meinung nach fehlt es hier an den entsprechenden Planungen. Nach Gesprächen mit Bürgermeister KollegInnen ist klar: Nur eine gemeinsame Vorgehenswiese ist sinnvoll und Städte und Gemeinden dürfen sich nicht auseinanderdividieren lassen. Ich fordere daher die Länder auf, eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf Städte und Gemeinden in kleinen verträglichen Einheiten nach einem Bevölkerungsschlüssel vorzunehmen.“

Nach der aktuellen Statistik (Stand 26.11.2014) sind 428 Personen in der Grundversorgungsleistung (=Asylwerber) in St. Pölten gemeldet. Ende Juli 2014 waren es 354.


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