St. Pölten Konkret

Metro darf weiterbauen

01.02.2017, von Thomas Kainz

bgm stadler
Im Bild (1/1): Bürgermeister und Vorsitzender des NÖ Städtebundes Mag. Matthias Stadler hält nach einem Gespräch mit Landesrat Tillmann Fuchs fest: „ Eine Genehmigung des neuen Stadtentwicklungskonzeptes mit dem Flächenwidmungsplan als wesentlichem Bestandteil wurde uns bis Mitte Februar versprochen."

Wie auch die NÖN online berichtet, gibt es eine spektakuläre Wende im Streit um die Metro-Baustelle, nachdem das Land den Baubescheid aufgehoben hat. Bürgermeister Mag. Matthias Stadler nimmt dazu Stellung:

„Ich kann bestätigen, dass es konstruktive Gespräche mit Landesrat Tillmann Fuchs gegeben hat, bei denen sich gezeigt hat, dass wir im Ergebnis auf einer Linie liegen. Unterschiede gibt es nur in der Herleitung der rechtlichen Basis. Uns wurde gesagt, dass die Genehmigung der Umwidmung veranlasst wird.
Unser Rechtsstandpunkt dazu ist nach wie vor klar. Wir haben massives Interesse, dass Metro bauen kann und kein Schaden für den Wirtschaftsstandort entsteht. Auch für künftige Investoren und Arbeitgeber ist Klarheit wichtig. Es herrschte Einigkeit, dass mögliche Rechtsunsicherheiten im derzeitigen Raumordnungsgesetz rasch in einer Novelle – insbesondere was die Widmung Bauland-Industriegebiet betrifft – zur Sicherheit für Investoren, Firmen, aber auch Städte und Gemeinden beseitigt werden sollen. Der Städtebund wird diesbezüglich an das Land herantreten, damit innerhalb weniger Wochen eine Lösung geschaffen werden kann“, so Stadler.


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