St. Pölten Konkret

Städtebund tagte in Melk

28.10.2015, von Andrea Jäger

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Im Bild (1/1): Bei der Landesgruppensitzung des Österreichischen Städtebundes im Stadtsaal Melk: Geschäftsführer Thomas Dewina (v. l.),Vortragender Raimund Heiss, Bürgermeister Thomas Widrich,Landesgruppenvorsitzender Matthias Stadler, Präsidiumsmitglied Kurt Staska, Generalsekretär Thomas Weninger und Geschäftsführer-Stellvertreterin Sibylle Schütz. (Foto: Stadt Melk/Gleiss)

Bürgermeister, Stadtamtsdirektoren und Magistratsdirektoren tagten am 21. Oktober im Stadtsaal bei der Landesgruppensitzung des Österreichischen Städtebundes.

Generalsekretär Dr. Thomas Weninger informierte ausführlich über die Entwicklung und den Stand der Finanzausgleichsverhandlungen. Finanzen bestimmten auch das Thema des Vortrages von Institutsvorstand Raimund Heiss vom Institut für Finanzen und Recht für Gemeinden und Vereine. Er
sprach zum Steuerreformgesetz 2015/16 und über die Erhöhung der Umsatzsteuer von 10 auf 13 Prozent für bestimmte Leistungen.
Intensiv diskutiert wurden am Ende die in der Bundesabgabenordnung vorgesehene Registrierkassenpflicht und generelle Belegerteilungsverpflichtung. Diese ist ab einer bestimmten
Umsatzhöhe für Gemeinden verpflichtend, wenn zum Beispiel ein Museum oder ein Schwimmbad unternehmerisch betrieben wird.
Nach einigen Neubeitritten zum Österreichischen Städtebund wird Anfang Dezember in den Gremien über die Beitrittsansuchen von Zwentendorf und Pöchlarn beraten.
Die Landesgruppe mit Vorsitzenden Bürgermeister Matthias Stadler aus St. Pölten wählte erstmals vorzwei Jahren die Stadt Krems als Veranstaltungsort für die Landessitzung. Im Vorjahr gastierte die
Sitzung in Wr. Neustadt. Mit dem Veranstaltungsort Melk wurde die Einbeziehung der Mitgliedsgemeinden weiter verstärkt.
Eine gemeinsame Führung durch das Stift Melk bildete den Abschluss des Sitzungstages.

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