St. Pölten Konkret

Budget 2016: Startschuss für Großprojekte

05.11.2015, von Heinz Steinbrecher

budget 2016
Im Bild (1/1): Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Finanzdirektor Mag. Thomas Wolfsberger präsentieren ein ausgeglichenes Stadtbudget für 2016. (Foto: Josef Vorlaufer)

Das kommende Jahr steht ganz im Zeichen von bedeutenden Großprojekten für die weitere Hauptstadtentwicklung. Dies findet sich auch im Budgetentwurf 2016 wieder, der dennoch – und das zum zweiten Mal in Folge – ausgeglichen gestaltet werden konnte.

Mit 165,6 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt liegt der geplante finanzielle Rahmen der Stadt für 2016 geringfügig über dem des Voranschlages für 2015 (165,1 Mio.). Im sogenannten „Investitionsbudget“, dem außerordentlichen Haushalt, sind 17 Millionen vorgesehen. Darin sind u.a. Ansätze für die Kerntangente Nord, sowie für den Ausbau des Sportzentrums NÖ, der Fachhochschule und des Rathausbezirkes enthalten.

Einnahmen und Ausgaben
Bei den Einnahmen wurden die Ertragsanteile mit 63,1 Millionen Euro und die Gemeindeabgaben mit 37,6 Millionen Euro wie gewohnt eher vorsichtig budgetiert, womit letztlich ein Überschuss zu erwarten ist, der dann für zusätzliche Projekte verwendet werden soll, die im aktuellen Voranschlag nicht enthalten sind. Diese Praxis hat sich bereits beim Budget 2015 bestens bewährt.

Beim letzten Kommunalgipfel konnte zwar eine Reduzierung der Sozialhilfeumlage erreicht werden, insgesamt ist jedoch eine Steigerung bei den Landesumlagen zu erwarten, nämlich von 29,5 Millionen Euro auf 33,4 Millionen.

Positive Auswirkungen zeigt die im letzten Jahr umgesetzte Reduzierung der Schulden aus den Mitteln des erstrittenen Krankenhaus-Standortbeitrages um ca. 30 Millionen Euro. Dadurch ist 2016 die Belastung aus den aufgenommenen Darlehen erheblich gesunken.

Beim Personalaufwand wird im kommenden Jahr von einer leichten Steigerung von 2,5 % ausgegangen. Hier wirkt sich die Umsetzung vorgeschlagenen Maßnahmen der KDZ-Studie bereits aus. Die Umstellung bei der Nachmittagsbetreuung auf eigene Hortnerinnen bringt eine jährliche Verbesserung von über 150.000 Euro. Obwohl hier 26 Dienstposten benötigt wurden, muss durch eine Umschichtung die insgesamte Anzahl der Dienstposten lediglich um 10 erhöht werden. Die Umsetzung des empfohlenen Einsparungspotentials der KDZ-Studie findet quer durch alle Bereiche des Magistrats statt und soll noch bis 2018 fortgesetzt werden. Bestes Beispiel dafür ist die Neustrukturierung des städtischen Seniorenwohnheimes.

Die Landeshauptstadt wächst, dies schlägt sich im Budget nicht nur beim Anstieg der Einnahmen durch die Ertragsanteile nieder, diese Wachstum bringt natürlich auch steigende Kosten vor allem durch die Investitionen in die Infrastruktur mit sich. Neu ist auch ein eigener Budgetansatz für Integration, der um 50.000 Euro auf 189.000 Euro erhöht wurde.

Investitionen: Schwerpunkte Bildung, Sicherheit, Verkehr und Wohnen
Ein positives Zeichen für die Wirtschaft stellen die nachhaltigen Investitionen dar, welche die Stadt auch im kommenden Jahr wieder vor allem in die Infrastruktur tätigen wird. Hier wiederum stehen ganz besonders die Schwerpunkte Bildung, Sicherheit, Verkehr und Wohnen im Mittelpunkt. So werden etwa beim kommenden Straßenbauprogramm (Umbau Eichendorff Straße und Unterwagramer Straße, Gestaltung Schillerpark, Erneuerung Herzogenburger Straße, Straßenbefestigung Living City, Errichtung Bergfeldpark, …) mehr als 7 Millionen Euro in die Hand genommen, womit letztlich auch die Umsetzung des Generalverkehrskonzeptes vorangetrieben wird.

Im Bereich Sicherheit sind vor allem die Umgestaltung und der Ausbau des Feuerwehrhauses in Stattersdorf und die Sanierung der Stadtfeuerwehrzentrale zu nennen. Aber auch die Subventionen für Feuerwehrfahrzeuge werden von 75.000 Euro auf 112.000 Euro angehoben. Bedeutende Investitionen in der Höhe von rund 2,5 Millionen Euro werden im Bildungsbereich getätigt, u.a. für die Innensanierung der Jonas- Volksschule und für die Vorarbeiten zum Ausbau der Fachhochschule. Beträchtliche Mittel, nämlich 3,7 Millionen Euro, werden im kommenden Jahre auch wieder für die Sanierung von Gemeindewohnungen in die Hand genommen.

Eine Auswahl der kommenden Projekte 2016:

  • Ausbau Sportzentrum NÖ (260.000,-- plus 400.000,-- Baukostenzuschuss von Fernwärme GmbH)
  • Projekt nonconform / Innensanierung Jonas-Volksschule (2.000.000,--)
  • Sanierung der Fenster Volksschule Spratzern (120.000,--)
  • Schulzentrum St. Georgen, Ballfangzaun (150.000,--)
  • Schulzentrum St. Georgen, Turnsaalbodensanierung (90.000,--)
  • VS Daniel Gran, Sanierung Hartplatz, (80.000,--)
  • Kindergarten Karl Ludwig-Straße, Flachdachsanierung (65.000,--)
  • Planung und Ausschreibung Ausbau Fachhochschule (100.000,-
  • Sanierung des Daches der Prandtauerstraße 2, Museum (200.000,--)
  • Lifteinbau im Rathaus, Linzer Straße 6 (200.000,--)
  • Planung und Ausschreibung Ausbau Rathausbezirk (500.000,--)
  • Sanierung / Neubau Seniorenwohnheim Planungsphase Haus A (100.000,--)
  • Sanierung der Küche Seniorenwohnheim (500.000,--)
  • Fahrzeugerneuerungen bei „Essen auf Rädern“ (32.000,--)
  • Fahrzeuge Kanal, Müll und Gärtnerei (1.700.000,--)
  • Neubau-/Sanierung FF Stattersdorf (1.800.000,--)
  • Sanierung der FF Zentrale (1.500.000,--)
  • Sanierung der Fenster Heßstraße 6 (100.000,--)
  • Wagner Jauregg Gasse, Sanierung Wohnbau (1.600.000,--)
  • Sanierungsbeginn für neuen Häuser Kranzbichler Straße (1.000.000,--)
  • Weitere laufende Wohnungssanierungen (1.000.000,--)
  • Kerntangente Nord (2.400.000,--)
  • Radwegeausbau (120.000,--)
  • Maßnahmen für die Fußgängerzone (100.000,--)
  • Neugestaltung Domplatz (1.100.000,--)
  • Park & Ride Bahnhof und Tiefgarge Rathausplatz (1.840.000,--)
  • Zweiter Kremationsofen Friedhof (960.000,--)
  • Wasser- und Kanalbau (1.100.000,--)
  • Abfallwirtschaft (800.000,--)

„Es ist erfreulich, dass es einmal mehr gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget zu gestalten, wenngleich die Anforderungen an die Stadt ständig steigen und dabei die Qualität der Leistungen für unsere BürgerInnen gehalten und weiter angehoben werden soll. Dieses Budget ist zudem ein wesentlicher Beitrag für die Weiterentwicklung der Landeshauptstadt und ein Beleg dafür, dass wir den richtigen Weg mit einem gelungenen Mix aus Investitionen und Sparen mit Augenmaß beschreiten“, zeigt sich Bürgermeister Mag. Matthias Stadler mit dem Ergebnis zufrieden.


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