St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat

30.11.2015, von Andrea Jäger, Martin Koutny, Heinz Steinbrecher

gemeinderat und stadtsenat 30. november 2015
Im Bild (1/1): Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 30. November 2015 standen insgesamt 21 Tasgesordnungspunkte. (Foto: Josef Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 30. November 2015 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Elektronische Sitzungsunterlagen
Die Firma Huemer Data Center Ges.m.b.H. Saturn Tower wird mit der Herstellung und dem Betrieb der „hBOX Enterprise Silber“ zur Datenspeicherung und zum Datenaustausch beauftragt. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, für die Mitglieder des Gemeinderates die Sitzungsunterlagen elektronisch bereit zu stellen.

Brandschutztüren
In der P&R Anlage Hermann Winger Gasse werden zur Aufrechterhaltung der Sicherheit der Kunden kaputte Brandschutztüren getauscht und diverse Schutzgitter eingebaut. Der Auftrag mit einer Auftragssumme in der Höhe von 31.387,20 Euro ergeht an Fa. Kranawetter & Heiß.

Werksbachsanierung
Von der Harlander Straße Richtung Süden soll auf einer Länge von ca. 850lfm ein wasserrechtliches Einreichprojekt zur Sanierung des rechtsufrigen Hochwasserschutzdammes der Traisen ausgearbeitet werden. Mit der Durchführung wird das Ingenieurbüro Dipl. Ing. Thomas Perz beauftragt. Die Kosten betragen 26.941,90 Euro.

Subventionen
Dem Verein Wohnen wird für Beratungsangebote für das Jahr 2015 eine Subvention in der Höhe von 4.500 Euro gewährt.

Die Jugendberatungsstelle Ampel erhält für das Jahr 2015 eine Subvention in der Höhe von 5.750 Euro.

Dem französischen Kulturzentrum in St. Pölten wird eine Subvention in der Höhe von 3.702,45 Euro zur Begleichung der Miet-, Betriebs- und Heizkosten im Kursraum Linzer Straße 10-12 gewährt.

Der Eislaufklub St. Pölten und der UETV St. Pölten 1872 werden für die laufende Saison mit je 4.000 Euro subventioniert.

Im Rahmen des österreichischen Klimabündnisses wird der österreichischen Organisation für Entwicklungszusammenarbeit, dem Verein Horizont 3000, eine Subvention von 4.150 Euro gewährt. Mit dem Geld sollen im Gebiet „Rio Negro“ Organisationsvorhaben zum Schutz des Regenwaldes erreicht werden.

GEMEINDERAT

Sanierungsmaßnahmen
Für das Objekt Linzer Straße 10 – 12 (Bürgerspitalfonds St. Pölten) wird ein Grundsatzbeschluss für ein Sanierungskonzept in Absprache mit dem Hälfteeigentümer, dem Römisch-katholischen Bistum St. Pölten, gefasst. Mit der Planung der Generalsanierung wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG beauftragt. Die Schätzkosten für den Entwurf der Planung belaufen sich auf 10.000 Euro.

Dachsanierung
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird nachträglich mit der Dachsanierung beim Objekt Prandtauerstraße 2 beauftragt, da die Arbeiten wegen Gefahr in Verzug bereits in Auftrag gegeben werden mussten. Die Kosten betragen 100.000 Euro.

Subvention
Der Verein Fußballakademie St. Pölten NÖ erhält für die Saison 2015/2016 eine Subvention in Höhe von 36.300 Euro.

Sonderverkehr
An den Spieltagen des SKN St. Pölten soll ein Sonderverkehr zur verstärkten Anbindung des Stadions St. Pölten/NV Arena in der Spielsaison 2015/2016 geführt werden. Die Stadt übernimmt 50% der Gesamtkosten, das sind 3.690 Euro.

Straßen- und Platzbenennungen
Katastralgemeinde St. Pölten: Die von der Mooshöfer-Gasse zur Stöcklergasse neben der Westbahnstrecke verlaufende neue Straße erhält den Namen „Banklstraße“, benannt nach Dr. Hans Bankl (1940-2004).
Katastralgemeinde Unterwagram: Die zwischen der Hans Palm-Straße und der verlängerten Auerspergstraße verlaufende neue Straße erhält den Namen „Gutherzstraße“, benannt nach Franz Gutherz (1802-1865). Die bestehnde Auerspergstraße wird bis zur Gutherzstraße verlängert.
Katastralgemeinde Oberradlberg: Die vom Neubauerweg in nördlicher Richtung entlang der ÖBB Bahnstrecke bis zu Martin Luther-Straße führende und zum Teil in der Natur bereits vorhandene Straße erhält den Namen „Skafarstraße, benannt nach Ursula Skafar (1939-1946). Die von der Schiedlbauergasse in östlicher Richtung bis zur Skafarstraße führende neue Straße erhält den Namen „Preboldstraße“, benannt nach slowenischen Gemeinde Prebold, die mit der FF Oberradlberg eine Partnerschaft unterhält.
Katastralgemeinde Harland: Der zwischen der Theresienhofgasse und dem Amtshaus Harland befindliche Platz erhält den Namen „Minich-Platz“, benannt nach dem in Harland aufgewachsenen Kammersänger Peter Minich (1927-2013).
Katastralgemeinde Spratzern: Die bestehende Gröbener Gasse wird in südlicher Richtung bis zur geplanten Verlängerung der Franz-Psick-Gasse verlängert. Die bestehende Franz Psick-Gasse wird in westlicher Richtung bis zu geplanten Verlängerung der Gröbener Gasse verlängert. Die zwischen der Brunnenfeldgasse und der Gröbener Gasse parallel zur Völtendorfer Straße verlaufende neue Straße erhält den Namen „Aicherstraße“, benannt nach Walter Aicher (1929-2010). Die von der Brunnenfeldgasse zur nach Westen zur Gröbener Gasse verlaufende und zwischen der neu benannten Aicherstraße und der Päbelgasse liegende neue Straße erhält den Namen „Zelenkastraße“, benannt nach dem Maler Franz Zelenka (1927-1962).

Verleihung Förderpreis
Der mit 1.600 Euro dotierte Förderungspreis der Stadt für Wissenschaft und Kunst 2015 wird Bildungsexpertin Mag.a Jasmin Fischer-Badr sowie der Literatin Cornelia Travnicek zuerkannt.

Verleihung Jakob-Prandtauer-Preis
Der Jakob-Prandtauer-Preis 2015 wird dem Bildenden Künstler Mag. Josef Friedrich Sochurek zuerkannt. Der Preis selbst ist ein Ehrenpreis, bestehend aus einer Jakob-Prandtauer-Plakette und einer Verleihungsurkunde.

Subvention
Der Verein „Jugend & Lebenswelt“ erhält für das Jahr 2015 eine Subvention in der Höhe von 40.000 Euro sowie zusätzlich eine Naturalsubvention von 9.907,66 Euro für die kostenfreie Überlassung (keine Miete) für das Objekt Josefstraße 33d.

Aquacity und Citysplash
Bedingt durch eine Steuerreform ab 1. Jänner 2016, die unter anderem auch eine Erhöhung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von 10% auf 13% beinhaltet, entsteht die Erfordernis, Anpassungen am gesamten Tarifsystem und den Öffnungszeiten durchzuführen. Ab 1.Jänner 2016 erfolgt auch die Umstellung auf Minutenkarten, womit eine minutengenaue Abrechnung möglich wird.

Kurzparkzonenabgabe
An den langen Einkaufssamstagen 28. November, 5.,12. und 19. Dezember wird die Gebührenpflicht in den Kurzparkzonen aufgehoben.


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