St. Pölten Konkret

Rechnungsabschluss 2015: Mehr als eine starke Null

01.06.2016, von Martin Koutny

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Im Bild (1/4): Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Mag. Thomas Wolfsberger, Leiter der Stabsabteilung Finanzen präsentierten den Rechnungsabschluss 2015 im Rathaus. (Foto: Martin Koutny)
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Im Bild (2/4): Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 ist ausgeglichen. (Grafik: Magistrat St. Pölten)
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Im Bild (3/4): Im Jahr 2015 konnten Rücklagen für zukünftige Investitionen gebildet werden. (Grafik: Magistrat St. Pölten)
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Im Bild (4/4): Im Vergleich zum Land Niederösterreich oder dem Bund sinkt der Schuldenstand der Stadt St. Pölten. (Grafik: Magistrat St. Pölten)

Der Rechnungsabschluss der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten für das Jahr 2015 weist Einnahmen und Ausgaben von je 170.870.132,23 Euro aus und ist somit ausgeglichen. 2015 war zudem ein gutes Jahr, um Reserven für zukünftige Aufgaben aufzubauen.

Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Finanzjahr 2015 wurde entsprechend den Bestimmungen der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung – VRV, des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes sowie der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden erstellt.

Ausgeglichenes Budget
Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2015 sah Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 165.142.400 Euro vor. Der Rechnungsabschluss weist Einnahmen und Ausgaben von je 170.870.132,23 Euro aus. In diesem Ergebnis sind neben der Bedeckung von verschiedenen außerordentlichen Vorhaben in einer Größenordnung von rund 4,8 Mio. Euro und Zuführungen an die Investitionsrücklage von ca. 630.000 Euro auch weitere Ansparbeträge für die Tilgung von Darlehen mit 2,6 Mio. Euro enthalten.

Verantwortungsvoll budgetiert, mehr Einnahmen lukriert
„Die Ausgangssituation mit einem ausgeglichenen Budget, dem ersten seit 10 Jahren, war natürlich nicht der schlechteste. Ausgehend von diesem ausgeglichenen Voranschlag war zu erwarten, dass die vorsichtig budgetierten Einnahmen übertroffen und die höher angesetzten Ausgaben unterschritten werden würden. Dass der Rechnungsabschluss besser ist als der Voranschlag ist schon Tradition. Auch 2014 waren die Einnahmen höher und die Ausgaben geringer als budgetiert“, betont Bürgermeister Mag. Matthias Stadler.
Bei den Einnahmen liegt St. Pölten mit 5,73 Mio. Euro über Plan. Für die gute Entwicklung waren die Ertragsanteile mit 2,1 Mio. Euro und die eigenen Abgaben, hier vor allem die Grundsteuer und die Aufschließungsabgabe mit rund 800.000 Euro über dem Voranschlag, ausschlaggebend. Das Kommunalsteueraufkommen hat den hoch angesetzten Budgetwert trotz Problemen bei den Industriearbeitsplätzen fast erreicht. Das Kommunalsteueraufkommen betrug im abgelaufenen Jahr 27,38 Mio. Euro und liegt zwar knapp unter dem budgetierten Wert, aber dennoch rund 100.000 Euro über dem Spitzenwert von 2014.

Sparsam bei den Ausgaben
Auf der Ausgabenseite waren neben der gewohnt sparsamen Gebarung quer durch alle Bereiche vor allem folgende Punkte für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme verantwortlich, stellt der St. Pöltner Bürgermeister fest:
„Die Zinsen sind extrem niedrig, was nicht nur bei den Darlehenszinsen sondern auch den Leasingraten zu Minderausgaben von über 300.000 Euro führte.
Die Energiekosten inklusive der verrechneten Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG lagen ebenso deutlich unter den budgetierten Werten.
Beim Winterdienst konnte gegenüber dem Voranschlag stark eingespart werden, was auch zu der Unterschreitung bei den Personalkosten beigetragen hat.
Die wesentlichen Umlagen für Krankenhaus, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe und Berufsschulbeitrag sind sehr genau budgetiert worden und haben mit 32,9 Mio. Euro keine negativen Überraschungen bei den Abrechnungen gebracht.“

Rücklagen wurden gebildet
„Aus dem besseren Ergebnis konnte bereits eine Projekterücklage geschaffen werden, die im Februar im Gemeinderat beschlossen wurde und so unterschiedliche Projekte wie Denkmalschutz, Musikschulschwerpunkt, Sicherungen bei Kinderspielplätzen und einen Zuschuss für den Stützpunkt der Sicherheitspolizei am Hauptbahnhof enthielt.
Weiters konnten gemäß dem Rücklagenplan 2,6 Mio. Euro zur Auffüllung der Rücklage auf nunmehr insgesamt 10 Mio. verwendet werden.
4,8 Mio. fließen als Zuführung in den außerordentlichen Haushalt, d.h. es werden Projekte, für die ursprünglich die Finanzierung über Darlehen vorgesehen waren, nun mit dem Überschuss des ordentlichen Haushalts bedeckt. Hier fallen Vorhaben vor allem im Straßenbau, Plätze (Domplatz, Herrenplatz), Radwege etc. darunter.
Weitere 630.000,-- wandern in eine allgemeine Investitionsrücklage für zukünftige Vorhaben.

Außerordentlicher Haushalt
Die Ausgaben im außerordentlichen Haushalt betrugen rund 16 Mio. Euro. 2015 wurden zahlreiche großer Projekte abgewickelt, wie etwa die Fertigstellung der Brücke über die B20 und die Leobersdorfer Bahn oder die Inbetriebnahme der P&R – Anlage am Bahnhof. Weiters wurde mit dem Bau der Kerntangente Nord begonnen und die letzte Rate für das Stadion bezahlt.

Schuldenstand sinkt
Das Maastrichtergebnis weist einen positiven Wert in der Höhe von 9,5 Mio. Euro aus. Mit Einnahmen und Ausgaben von je rund 31 Mio. Euro stellt sich der außerordentliche Haushalt ausgeglichen dar.
„Abgesehen von bereits aufgenommenen Darlehen etwa für das Stadion, die Kerntangente Nord oder Brücke über die B20, konnten sämtliche anderen außerordentlichen Vorhaben entweder über Rücklagen oder Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt finanziert werden. Die Steigerung im Schuldenstand ergibt sich aus der Zuzählung von Darlehen die noch im Jahr 2014 oder vorher aufgenommen worden sind“, erläutert Mag. Thomas Wolfsberger, Leiter der Stabsabteilung Finanzen im Magistrat.
„Langfristig betrachtet ergibt sich für die Landeshauptstadt St. Pölten ein klarer Trend zur Senkung des Schuldenstandes im Vergleich zum Land Niederösterreich oder zum Bund. Das ist umso beachtlicher wenn man einerseits die Rahmenbedingungen betrachtet, die mit Finanz- und Wirtschaftskrise sowie den notwendigen Steigerungen bei Ausgaben alles andere als günstig sind, und den Investitionsboom in St. Pölten berücksichtigt, der wohl der höchste in der Stadtgeschichte ist. Das gelingt nur mit einer sehr umsichtigen und weitblickenden Finanzpolitik und durch eisernes Sparen aber nicht so, dass wir die Stadt kaputtsparen und die beeindruckende Entwicklung behindern, sondern ganz im Gegenteil durch gezielte Investitionen optimal fördern“, ist Stadler mit dem Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 zufrieden.


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