St. Pölten Konkret

Ausgeglichener Rechnungsabschluss für 2016

08.06.2017, von Martin Koutny

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Im Bild (1/2): Am 8. Juni fand im Rathaus ein Pressegespräch zum Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2016 statt. (Foto: Thomas Kainz)
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Im Bild (2/2): Mag. Thomas Wolfsberger, Leiter der Stabsabteilung Finanzen und Bürgermeister Mag. Matthias Stadler präsentierten den ausgeglichenen Rechnungsabschluss für 2016. (Thomas Kainz)

Zum dritten Mal in Folge ist der Rechnungsabschluss der niederösterreichischen Landeshauptstadt ausgeglichen.

Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Finanzjahr 2016 wurde entsprechend den Bestimmungen der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung – VRV, des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes sowie der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden erstellt.

Einnahmen und Ausgaben halten sich die Waage
Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2016 sah Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 165.674.300 Euro vor. Aufgrund des RLB-Vergleichs wurden im Februar 2016 die Beträge auf je 168.423.600 Euro erhöht.
Der Rechnungsabschluss weist nunmehr Einnahmen und Ausgaben von je 177.813.947,92 Euro aus und kann somit ausgeglichen dargestellt werden. In diesem Ergebnis sind neben der Bedeckung von verschiedenen außerordentlichen Vorhaben in einer Größenordnung von rund 5,4 Mio. Euro (davon ca. 1,1 Mio. Gebührenbereich) und Zuführungen an die Investitionsrücklage von ca. 2,4 Mio. Euro auch weitere Ansparbeträge für die Tilgung eines Darlehens mit 3,3 Mio. Euro enthalten. Insgesamt wurden im Jahr 2016 Rücklagen in der Höhe von fast 7 Mio. Euro gebildet.

Mehr Einnahmen, niedriges Zinsniveau
Auf der Einnahmenseite lagen die Ertragsanteile mit ca. 2,3 Mio. Euro nicht zuletzt wegen einer positiven Abrechnung des Vorjahres in der Höhe von ca. 0,5 Mio. über Plan. Die eigenen Abgaben (vor allem die Grundsteuer und Aufschließungsabgabe) trugen mit ca. 1,2 Mio. Euro über dem Voranschlag zum guten Ergebnis bei. Die eher nieder budgetierten Kommunalsteuereinnahmen wurden schließlich um ca. 0,5 Mio. Euro übertroffen. Auf der Ausgabenseite waren neben der gewohnt sparsamen Gebarung quer durch alle Bereiche vor allem folgende Punkte für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme verantwortlich:
Die Zinsen sind weiter niedrig, was nicht nur bei den Darlehenszinsen sondern auch den Leasingraten zu Minderausgaben von ca. 400.000 Euro führte.
Die Energiekosten inkl. der verrechneten Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG lagen ebenso deutlich unter den budgetierten Werten.

Umlagen brachten keine Überraschungen
Die wesentlichen Umlagen (NÖKAS, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe, Berufsschulbeitrag) waren sehr genau budgetiert worden und brachten somit keine negativen Überraschungen bei den Abrechnungen.

Außerordentlicher Haushalt ebenfalls ausgeglichen
Mit Einnahmen und Ausgaben von je 50.293.128,56 Euro stellt sich der außerordentliche Haushalt ausgeglichen dar. Der hohe Wert ergibt sich aus dem RLB-Vergleich.

Schuldenstand
Zu Jahresende 2016 beträgt der Schuldenstand der Stadt 113.695.922,69 Euro.
In den letzten Jahren konnten aber beträchtliche Rücklagen gebildet werden, die derzeit über 58 Mio. Euro betragen. Diese Rücklagen konnten aus dem laufenden Betrieb finanziert werden. Der Vergleich mit der RLB stellt somit keine zusätzliche finanzielle Belastung für die Stadt dar. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass dieser Vergleich mit der Gemeindeaufsicht des Landes abgestimmt war und von dieser auch genehmigt wurde.

Umfangreiche Investitionstätigkeit
„2016 war ein Jahr, in dem wir besonders viel in die Infrastruktur der Stadt investiert haben“, betont Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und hebt einige Projekte hervor. Wie bereits in den beiden Jahren davor gelang es auch 2016 einen Großteil diese außerordentlichen Vorhaben, für die als Bedeckung eine Darlehensaufnahme vorgesehen war, über eine Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt zu finanzieren. Somit konnte der Schuldenstand trotz großem Investitionsvolumen auf einem niedrigen Wert gehalten werden.

• Einer der Investitionsschwerpunkte lag 2016 wieder einmal im Bildungsbereich. Hier sind besonders hervorzuheben:
Volksschule Franz Jonas, Generalsanierung innen (2.595.000 Euro)
Volksschule Spratzern, Sanierung Fenster und Fassade (270.000 Euro)
Hauptschule St. Georgen, Erneuerung Ballfangzaun samt Stützmauer (112.000 Euro)
Volksschule Ratzersdorfer, Fenstertausch (65.200 Euro)
Volks- /Hauptschule Austinstraße, Sanierung Heizung, Kanal, Dach, Zaun (65.000 Euro)
Kindergarten Birkengasse, Sanierung Innentüren und Gartenzaun (46.800 Euro)
Kindergarten Wiesnergasse, Fertigstellungsarbeiten 6. Gruppe (40.000 Euro)
Volksschule Daniel Gran, Sanierung Treppe (35.600 Euro)
Kindergarten Wiesnergasse, Baumeisterarbeiten (33.500 Euro)
Kindergarten Alte Hofmühlgasse, Portaltausch (13.400 Euro)
Volksschule Radlberger Hauptstraße, Erneuerung Zaunanlage (11.900 Euro)

• Weiters wurde umfassend in städtische Immobilien, vor allem Wohnhäuser, investiert, wie etwa:
Wagner Jauregg-Gasse 7-9, Generalsanierung (806.000 Euro)
Wagner Jauregg-Gasse 13-15, Generalsanierung (763.000 Euro)
Tullner Bahnstraße 7-11, Sanierung Dachstuhl (10.200 Euro)
Gewerkschaftsplatz 2, Adaptierung Immo-Haus (195.000 Euro)
Heßstraße 6, Sanierung Fenster (85.600 Euro)
Rathausplatz 1, Sanierung Türen und Fenster (41.000 Euro)
Kranzbichlerstraße 18, Sanierung Keller und Technikraum (31.900 Euro)
Goldeggerstraße 8, Sanierung Flachdach (28.800 Euro)
Rathausplatz 11, Kalthalle Innenhof (23.900 Euro)
Otto Antosch-Gasse 1-11, Kanalanschluss und Errichtung Zaun (23.800 Euro)
Schönpfluggasse 2-12, Kanalanschluss und Errichtung Zaun (23.800 Euro)
Eybnerstraße 8, Erneuerung Zählerverteiler und Steigleitung (14.800 Euro)
Rossmarkt 6, Bodenlegerarbeiten (12.500 Euro)
Bimbo Binder-Promenade 15, Umbauarbeiten (211.500 Euro)

• Hauskäufe rund um das Rathaus
Zur Verwirklichung des Rathausbezirks wurden im vergangenen Jahr die Liegenschaft Rathausgasse 2 und das Haus Linzer Straße 8 erworben. Die Aufwendungen dafür betrugen insgesamt 2,8 Mio. Euro.

• Mit der positiven Weiterentwicklung der Stadt war 2016 auch eine Ertüchtigung der Trinkwasserversorgung notwendig:
Die größten Projekte waren der Wassleitungstausch im Stadtgebiet Südwest sowie Innenstadt und Süd mit 760.0000 Euro bzw. 630.000 Euro. Der Wasserleitungstausch im Stadtgebiet Nord schlug sich mit 300.000 Euro zu Buche. Es gab aber auch eine ganze Reihe von Wasserleitungsneuverlegungen wie z.B. in der Schöpferstraße (95.000 Euro), Pfluggasse/Brunnenfeldgasse (90.000 Euro), Zapletalgasse (83.000 Euro) oder in der Karl Pfeffer-Gasse (82.000 Euro).

• Hohe Summen wurden im vergangenen Jahr in die Fernwärme für eine umweltfreundliche Energieversorgung der Stadt in der Zukunft investiert:
Größtes Projekt war die Sanierung der Fernwärmeleitung am Mühlweg mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Mio. Euro. Als Zukunftsprojekt wurde die Errichtung einer Energiezentrale in der Austraße (an der Fernwärmeleitung aus Dürnrohr wurde eine Abzweigung installiert) plus 1,4 km Wärmeleitung zum Sportzentrum Niederösterreich. Dort werden mit der Zeit alle Gebäude angeschlossen. Kosten bisher 1,3 Mio. Euro.

• Im Bereich der Friedhofsverwaltung waren ebenfalls hohe Beträge erforderlich:
Für die Adaptierung der Abluftreinigung, Steuer- und Regelungstechnik für den Kremationsofen 2 wurden 1.092.000 Euro vorgesehen.

• Der Rechnungsabschluss 2016 fasst auch die umfangreiche Bautätigkeit der Stadt im Bereich Straßen- und Kanalbau zusammen:
Hauptprojekt war die Kerntangente Nord mit der neuen Traisenbrücke und Sanierung der Rennbahnstraße, die im Jahr 2016 Kosten von 3,371.163 Euro verursachten (Die Gesamtkosten der Stadt für dieses Projekt beliefen sich auf insgesamt 5.540.000 Euro). Die Vorarbeiten zur Sanierung des Domplatzes samt Archäologie beliefen sich auf 1.052.235 Euro. Für die Fahrbahninstandsetzung nach Frostschäden wurden 277.608 Euro aufgewendet. Weitere große Straßenbauprojekte waren unter anderem die Erneuerung der Otto Glöckel-Straße (125.614 Euro), die Werksbachbrückenerneuerung in der Theresienhofggasse (212.005 Euro), die Erneuerung der Eybnerstraße (156.842 Euro), die Erneuerung eines Abschnittes der Herzogenburger Straße (220.620), die Erneuerung der südlichen Eichendorffstrtaße (211.366 Euro) oder die Erneuerung der Unterwagramer Straße (243.638 Euro).Für die aufgrabungsfreie Kanalinnensanierung wurden insgesamt 476.809 Euro und für die Kanalsanierung in offener Bauweise weitere 259.049 Euro aufgewendet. Für die Erweiterung der Kanalisation wurden beispielweise in der Zapletalgasse 103.105 Euro ausgegeben.

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