St. Pölten Konkret

Bürgerspitalfonds: Gemeinderat war informiert, Land prüfte die Gebarung

27.11.2014, von Martin Koutny

Bürgerspitalfonds Gemeinderat war informiert
Im Bild (1/1): Über die Stiftung Bürgerspitalfonds St. Pölten wurde halbjährlich im Gemeinderat berichtet. (Foto: Werner Jäger)

In der Sitzung des Gemeinderates am 24. November 2014 und in einigen Zeitungsberichten wurde behauptet, dass dem obersten Stadtgremium Berichte über die Stiftung Bürgerspitalfonds St. Pölten vorenthalten wurden. Diese Behauptung ist falsch. Das Amt der NÖ Landesregierung prüfte die Gebarung des Fonds regelmäßig.

Im Gemeinderat wurde halbjährlich über die Verwendung der Mittel aus dem Bürgerspitalfonds und die Finanzgebarung berichtet. Die entsprechenden Schriftstücke sind den Protokollen des Gemeinderats beigefügt, wurden von den VertreterInnen der Fraktionen unterzeichnet und liegen auf.

„Wenn jemand behauptet, dass im Gemeinderat nicht über den Bürgerspitalfonds berichtet wurde, ist das schlichtweg unwahr oder er beschäftigt sich nicht ausreichend mit seinen Aufgaben. Schlimm, wenn das ausgerechnet dem Vorsitzenden des Kontrollausschusses passiert“, meint Bürgermeister Mag. Matthias Stadler.

Des Weiteren liegen Prüfberichte zum Bürgerspitalfonds des Amtes der NÖ Landesregierung, Abteilung Gemeinden beim Magistrat auf. Auch darüber wurde nachweislich im Gemeinderat berichtet.

In den Jahren 2012 und 2013 wurde der Bürgerspitalfonds von einem Wirtschaftsprüfer geprüft. Diese Berichte wurden an die zuständige Abteilung beim Land weitergeleitet.


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