St. Pölten Konkret

Schwarze Null im Rechnungsabschluss 2017

11.06.2018, von Martin Koutny

rechnungsabschluss für 2017 final
Im Bild (1/1): Der Leiter der Stabsabteilung Finanzen im Magistrat Mag. Thomas Wolfsberger und Bürgermeister Mag. Matthias Stadler präsentieren den Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Jahr 2017, der dem Gemeinderat am 25. Juni 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt wird. (Foto: Josef Vorlaufer)

Zum vierten Mal in Folge ist 2017 der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten ausgeglichen. Mehr noch: Es konnten sogar beträchtliche Rücklagen gebildet werden. Alle Zahlen sind in einem 350 Seiten starken Bericht zusammengefasst, der dem Gemeinderat in der Sitzung vom 25. Juni 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten weist für das Jahr 2017 Einnahmen und Ausgaben von je 182.410.621,83 Euro aus und ist somit ausgeglichen.
In diesem Ergebnis ist die Bildung von Rücklagen in der Gesamthöhe von 7,9 Mio. Euro enthalten. Davon werden rund 3,3 Mio. Euro als weitere Ansparbeträge für die Tilgung des RLB-Darlehens gebildet und erstmals neu 2,3 Mio. Euro als Rücklage für die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 25. September 2017 angespart. Der ursprüngliche Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2017 sah Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 173.589.100 Euro vor.
Mit Einnahmen und Ausgaben von je 20.794.628,12 Euro ist auch der außerordentliche Haushalt der niederösterreichischen Landeshauptstadt für das Jahr 2017 ausgeglichen.

Die Finanzen im Griff
„2017 war aus wirtschaftlicher Sicht wieder kein einfaches Jahr“, resümiert Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, „wir konnten aber trotzdem alle Projekte, vor allem Infrastrukturprojekte, die wir uns vorgenommen haben und sogar noch einiges mehr, umsetzen. Besondere Anstrengungen erforderte die Verwirklichung des Rathausbezirkes, die Verbesserungen beim Stadtbussystem LUP, die Bewerbung St. Pöltens als Kulturhauptstadt Europas 2024 in Partnerschaft mit dem Land Niederösterreich, die Bildung der Hochschulen Holding mit den Planungen für den Ausbau der Fachhochschule und der Gründung der Bertha von Suttner Privatuniversität für Psychotherapie. Geholfen haben uns die gute Entwicklung bei den Einnahmen, insbesondere der gemeindeeigenen Abgaben und das Paket, das wir mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über eine noch engere Zusammenarbeit geschlossen haben. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Magistrat für ihre Budgetdisziplin. So können wir zum vierten Mal hintereinander ein ausgeglichenes Budget vorlegen und beträchtliche Rücklagen bilden. Die Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre und die Zahlen zeigen: Die niederösterreichische Landeshauptstadt hat die Finanzen im Griff.“

3,7% Plus bei der Kommunalsteuer
Auf der Einnahmenseite lagen die Ertragsanteile inklusive der Finanzzuweisungen mit ca. 1,6 Mio. Euro über dem veranschlagten Betrag. Negativ fielen die Abrechnung des Vorjahres (- 0,9 Mio. Euro) und die ersten Auszahlungsmonate ins Gewicht. Positiv war hingegen die zweite Jahreshälfte: Aufgrund der angezogenen Konjunktur und der Extrabeträge aus den Finanzzuweisungen, die im Juli ausbezahlt wurden. Die einmalige Entschädigung für die Migrationsaufwendungen betrug 361.000 Euro. Darüber hinaus erhielt die Stadt – so wie künftig jedes Jahr – eine Finanzkraftstärkung von 392.000 Euro zusätzlich vom Bund.
Bei den ausschließlichen Gemeindeabgaben sind vor allem die Entwicklung bei der Kommunalsteuer mit einem Plus von 1,4 Mio. Euro gegenüber Voranschlag und der Steigerung bei den Interessentenbeiträgen im Ausmaß von 300.000 Euro hervorzuheben.
„Das Plus bei der Kommunalsteuer zeigt, dass unsere Investitionspolitik der letzten Jahre richtig war. Wir schaffen guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und investieren viel. Das macht sich bezahlt“, sieht sich Stadler bestätigt.

Umlagen wurden teurer
Ausgabenseitig wurde zwar in vielen Bereichen gespart, doch neue Verpflichtungen und Projekte führten schließlich zu insgesamt höheren Ausgaben. Fakt ist, dass die Umlagen, welche die Stadt an das Land zu zahlen hat, um ca. 1,8 Mio. Euro gegenüber dem Jahr 2016 gestiegen sind. Dies wurde allerdings in der umsichtigen Budgetplanung im Voranschlag bereits berücksichtigt. Alle Gebührenbereiche der Stadt können ausgeglichen dargestellt bzw. sogar Rücklagen gebildet werden.“

Hoher Kassenstand
Dem Anfangsstand per 1. Jänner 2017 von 25.504.530,57 Euro steht ein Endstand per 31. Dezember 2017 von 27.746.395,87 Euro gegenüber. Der hohe Kassenstand erklärt sich aus der Tatsache, dass die Rücklagen (ausgenommen Tilgungsrücklagen) nicht veranlagt werden, wobei jedoch auch die Einnahmen- und Ausgabenrückstände sowie die Finanzierung des außerordentlichen Haushalts berücksichtigt werden müssen.
Somit beläuft sich das Festgeldvolumen am Ende des Jahres auf insgesamt 17.276.000 Euro.

Schuldenstand
Der Darlehensstand hat sich im Jahr 2017 um 80.230,41 Euro auf 113.615.692,28 Euro verringert, was eine Reduktion von rund 0,07 % bedeutet. Die Pro-Kopf-Verschuldung mit Stand 31.Dezember 2017 beträgt 1.650,99 Euro (berechnet auf Grundlage der Bevölkerungszahl per 31.10.2015 gem. § 9 Abs. 9 FAG 2008 und dem Schuldenstand abzüglich der Tilgungsrücklage für endfällige Krankenhauskredite).

„Dem Schuldenstand stehen allerdings die Werte, die durch die umfangreiche Investitionstätigkeit in die Infrastruktur, in die Bildung, die Gesundheitsversorgung sowie in den Ausbau des Wohn- und Wirtschaftsstandortes getätigt wurden, gegenüber. Im Rechnungsabschluss der öffentlichen Hand werden die geschaffenen Werte, anders als in der Wirtschaft, nicht berücksichtigt. Den Schulden stehen aber Werte in vielfacher Höhe in Form von neuen Kindergärten, Schulen, Straßen, Kanal Wasser, aufgeschlossenen Betriebsansiedelungsgebieten, attraktiven öffentlichen Nahverkehrsverbindungen, neuen oder renovierten Gebäuden und vielem mehr gegenüber. Außerdem wird sich der Schuldenstand mit der Tilgung der Krankenhausdarlehen und des RLB-Darlehen im Jahr 2027 schlagartig beträchtlich verringern“, sagt Stadler.

Haftungen
Der Stand sämtlicher von der Stadt St. Pölten mit Stand 31.12.2017 übernommener Haftungen beläuft sich auf 48.664.866,94 Euro. Die Haftungsobergrenze der Gemeinden des Landes Niederösterreich beträgt gemäß § 3 der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne 14.997.127,72 Euro. Die vorgegebene Haftungsobergrenze, die sich im Jahr 2017 auf 85.435.066,12 Euro beläuft, wird somit nur zu rund 18 % ausgeschöpft.

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