St. Pölten Konkret

Die Stadt hat gut gewirtschaftet

26.06.2014, von Heinz Steinbrecher

rechnungsabschluss 2013
Im Bild (1/1): Magistratsdirektor Mag. Thomas Dewina, Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Mag. Thomas Wolfsberger, Leiter der Finanzverwaltung, präsentieren den erfreulichen Rechnungsabschluss der Stadt. (mss/Vorlaufer) (Foto:Josef Vorlaufer)

Ein erfreuliches Ergebnis bringt der Rechnungsabschluss für dass Jahr 2013. Das Ergebnis konnte gegenüber dem Voranschlag um rund 3,6 Millionen Euro verbessert werden.

Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2013 sah Einnahmen und Ausgaben von je 166,581.000 Euro vor, wobei zum Erreichen des Haushaltsausgleichs eine Rücklagenentnahme in der Höhe von 5,390.800 Euro vorgesehen war. Der Rechnungsabschluss weist nunmehr Einnahmen und Ausgaben von je 173,087.629,21 Euro aus und konnte somit ausgeglichen dargestellt werden. Das Gesamtvolumen des ordentlichen Haushaltes liegt somit um rund 3,9 % über dem veranschlagten Wert. Der
mit dem Budgetergebnis vergleichbarer Abgangsbetrag wurde auf 1,803.468,93 Euro reduziert.

Höheres Haushaltsvolumen und geringerer Abgangsbetrag
Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2013 sah Einnahmen und Ausgaben von je 166,581.000 Euro vor, wobei zum Erreichen des Haushaltsausgleichs eine Rücklagenentnahme in der Höhe von 5,390.800 Euro vorgesehen war. Der Rechnungsabschluss weist nunmehr Einnahmen und Ausgaben von je 173,087.629,21 Euro aus und konnte somit ausgeglichen dargestellt werden. Das Gesamtvolumen des ordentlichen Haushaltes liegt somit um rund 3,9 % über dem veranschlagten Wert. Der mit dem Budgetergebnis vergleichbarer Abgangsbetrag wurde auf 1,803.468,93 Euro reduziert.

Plus bei den Ertragsanteilen und Gemeindesteuern
Bei den Ertragsanteilen konnten gegenüber dem Voranschlag Mehreinnahmen von 2,2 Millionen Euro lukriert werden. Die vom Land Niederösterreich vorgegebenen Budgetierungsansätze für die Ertragsanteile sind nach dem Grundsatz einer vorsichtigen Veranschlagung erstellt, wodurch negative Überraschungen weitgehend vermieden werden können.

Die für die gesamtwirtschaftliche Situation der Stadt richtungsweisende Kommunalsteuer konnte gegenüber dem Vorjahr um 3,4 % zulegen und spülte somit zusätzlich 880.000 Euro in die Stadtkasse. Das Gesamtvolumen der von den fast 3.500 Betrieben abgelieferten Kommunalsteuer beläuft sich mittlerweile bereits auf 26,6 Mio.
Einen weiteren wichtigen Indikator für die dynamische Entwicklung der Stadt stellen die für Wohn- und Betriebsansiedelungen verrechneten Aufschließungsabgaben dar. Sie erreichten im Jahr 2013 1,936.000 Euro und lagen deutlich über dem vorjährigen Ergebnis. Gegenüber dem vorsichtig veranschlagten Budgetwert ergaben sich dadurch Mehreinnahmen von 985.000 Euro. Auch die entgeltlichen Straßengrundeinlösungen lagen durch einmalige Geschäftsfälle um rund 639.000 Euro über dem Voranschlagsbetrag.
Durch die Einnahmen aus Kremierungen konnte bei den Friedhofgebühren gegenüber dem Voranschlag ein plus von 464.000 Euro (+ 35,7 %) erzielt werden.

Einsparung trotz unterschiedlicher Ausgabenentwicklung
Ausgabenseitig konnte durch den bereits vor einigen Jahren eingeschlagenen Spar- und Konsolidierungskurs sowie durch günstige Rahmenbedingungen deutliche Minderausgaben erzielt werden.

Die vorliegenden Zahlen des Personalaufwandes liegen um 0,9 % unter dem veranschlagten Wert. Im Sinne der Haushaltskonsolidierung wurde auf eine Optimierung der Personalkosten besonderer Wert gelegt. Die budgetwirksamen Minderausgaben von 405.000 Euro sind ein deutliches Indiz dafür.
Die Endabrechnungen bei den Umlagen brachten durchwegs Nachverrechnungen, die sich insgesamt negativ auf die Gesamtausgaben auswirkten. So wurden die veranschlagten Ansätze bei der Sozialhilfeverbandsumlage um 5,1 % (564.000 Euro), bei der NÖKAS- und NÖGUS-Umlage um 0,9 % (216.000 Euro) und bei der Jugendwohlfahrtsumlage um 5,1 % (66.000 Euro) überschritten. Auch der Berufsschulerhaltungsbeitrag lag um 11,7 % (115.000 Euro) über dem veranschlagten Ausmaß.
Die Ausgaben für den Winterdienst lagen infolge des langen Winters 2012/13 mit knapp 1,8 Millionen Euro um rund 470.000 Euro über dem veranschlagten Betrag.
Und auch für die Verwaltung von städtischen Objekten durch die Immobilien St. Pölten GesmbH & CoKG waren rund 353.000 Euro (+10,6 %) mehr als veranschlagt erforderlich.
Einmal mehr haben sich die vom Gemeinderat verfügten Kreditsperren als positives Steuerelement erwiesen. Mehr als 19 % der gesperrten Beträge wurden im Sinne des Spargedankens nicht freigegeben und bescherten somit eine Ergebnisverbesserung von 80.000 Euro.

Schulden und Rücklagen
Der Schuldenstand der Stadt stieg um 4,4 Millionen Euro, wodurch sich eine Pro-Kopf-Verschuldung (unter Zugrundelegung des Einwohnerstandes vom 31.10.2012) von 2.200 Euro ergibt. Gestiegen ist aber auch der Rücklagenstand, und zwar von 34,1 Millionen auf 36,3 Millionen Euro.

Es wurde wieder kräftig investiert
Das Investitionsvolumen im außerordentlichen Haushalt lag 2013 bei 20 Milionen Euro und ist durch die Realisierung einiger Großprojekte wesentlich geprägt:

• EDV-Investitionen (136.000,--)
• Schulen und Kindergärten (296.000,--)
• Stadion, Finanzierungsbeitrag (625.000,--)
• Bahnhofvorplätze, Endabrechnung (568.000,--)
• Straßenerhaltungs- und Straßenbauvorhaben (1,139.000,--)
• Domplatz, Archäologie (887.000,--)
• Brücke B20 – Leobersdorfer Bahn (964.000,--)
• Betriebsgebiet Wörth – Aufschließung (303.000,--)
• Radwege (92.000,--)
• Hochwasserschutz (317.000,--)
• Parkanlagen, Kinderspielplätze (148.000,--)
• Öffentliche Beleuchtung (395.000,--)
• Friedhöfe, diverse Investitionen (118.000,--)
• Sommerbad - Umbau; Baubeginn (914.000,--)
• Grundbesitz (2,096.000,--)
• Trinkwasserversorgung (853.000,--)
• Abwasserbeseitigung (474.000,--)
• Abfallwirtschaft, Anschaffung eines Fahrzeuges (149.000,--)
• VAZ, Halle C (3.969.000,--)
• Parkgarage Bahnhof (2,040.000,--)
• Immobilien (1,448.000,--)

Zur Bedeckung der Projekte wurden 3,4 Millionen Euro aus Investitionsrücklagen entnommen, an Darlehensaufnahmen waren 13,1 Millionen erforderlich. Der Rest konnte aus eigenen Einnahmen, wie z.B. Grundverkäufen abgedeckt werden.

Planmäßige Haushaltskonsolidierung
Durch günstige Rahmenbedingungen, gepaart mit dem eingeschlagenen Sparkurs und äußerster Haushaltsdisziplin, konnte der für 2013 budgetierte Abgang um rund zwei Drittel gesenkt werden. Der vorliegende Rechnungsabschluss stellt somit, wie auch schon in den vergangenen Jahren, die umsichtige, wirtschaftliche und sparsame Finanzpolitik der Stadt St. Pölten eindeutig unter Beweis.

Um die Fortsetzung dieser positive Entwicklung auch weiterhin zu sichern, führt die Stadt zur Zeit gemeinsam mit der KDZ Managementberatungs- und Weiterbildungs GMBH ein Projekt zur strategischen Haushaltskonsolidierung durch. „Dieser Prozess ist zur Zeit im Laufen, es werden hier alle Vorschläge geprüft und diskutiert, die sinnvoll und nachhaltig sind und die die Entwicklung unserer Stadt nicht bremsen. Die daraus resultierenden Maßnahmen sollen 2015/16 budgetwirksam werden, bzw. befinden sich zum Teil auch schon in Umsetzung“, berichtet Bürgermeister Mag. Matthias Stadler.


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