St. Pölten Konkret

Kommunale Förderungen transparent dargestellt

13.02.2019

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Im Bild (1/3): Bürgermeister Matthias Stadler, Thomas Prorok, stellvertretender Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager legen die Transfers und Förderungen offen. die BürgerInnen können jederzeit Einsicht nehmen. (Foto: Martin Koutny)
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Im Bild (2/3): Thomas Prorok, stellvertretender Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und Bürgermeister Matthias Stadler präsentieren die Zahlen für St. Pölten. (Foto: Martin Koutny)
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Im Bild (3/3): Thomas Prorok, stellvertretender Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager präsentieren die Zahlen für Klosterneuburg. (Foto: Martin Koutny)

St. Pölten und Klosterneuburg präsentieren Förderungen und Transfers öffentlich und leicht verständlich auf einer Internetplattform.

St. Pölten und Klosterneuburg zeigen sich als Pilotstädte, die ihre Förderungen und Transfers automatisch transparent veröffentlichen. Umgesetzt und sichtbar gemacht werden die Daten auf der Plattform Offenerhaushalt.at – und das alles ohne Zusatzaufwand für die kommunale Ebene.

Die zwei niederösterreichischen Städte St. Pölten und Klosterneuburg zeigen vor, wie Förderungen und Transfers auf der kommunalen Ebene offen gelegt werden können. Mit dem neuen Visualisierungstool des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung auf offenerhaushalt.at kann jede und jeder Einsicht in die Förderungen und Transfers der beiden Städte nehmen.
„Alle Bürgerinnen und Bürger sollen nachvollziehen können, was mit dem Steuergeld passiert. Der Förder- und Transferbericht St. Pölten wird automatisch auf OffenerHaushalt erstellt und jeder kann sehen, wofür wir unsere Förderungen verwenden“, so Matthias Stadler, Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten.

Förderung oder Transfer?

Österreichische Gemeinden (exkl. Wien) zahlten im Jahr 2017 insgesamt 1,4 Mrd. Euro an Förderungen aus. Hinzu kommen noch 3,8 Mrd. Euro Transfers an die öffentliche Hand, welche fälschlicherweise oftmals als Förderungen bezeichnet werden. Diese Transfers sind jedoch gesetzlich verpflichtende Zahlungen an die Länder und andere Gebietskörperschaften, vor allem für Krankenanstalten und Soziales.

Von den 1,4 Mrd. Euro kommunaler Förderungen sind 1 Mrd. Euro für konkrete kommunale Leistungen reserviert z. B.: Kindergärten, Feuerwehr, Wasserversorgung, Müllbeseitigung etc. Lediglich 420 Mio. Euro stehen den Gemeinden als kommunaler Handlungsspielraum zur Verfügung, wo insbesondere Kultur- und Sportförderungen vergeben werden oder Wirtschaftsförderung und teilweise Förderungen im Sozialbereich. Schon alleine diese Zahlen zeigen, dass es im Förderwesen an Transparenz mangelt. Die Transparenzdatenbank ist nicht dafür konzipiert, mehr Licht in das Dunkel der Förderungen und Transfers zu bringen.

Förderbericht auf Knopfdruck

Der neue „Förder- und Transferbericht“ auf OffenerHaushalt.at wird auf Knopfdruck automatisch erstellt. Jede Gemeinde Österreichs kann ihren Förder- und Transferbericht einfach freischalten.
„Klosterneuburg hat eine transparente Stadtverwaltung und mit unserem neuen Online-Förder- und Transferbericht gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt: Wir veröffentlichen die Förderungen nicht nur in Form des Förderberichts, der bereits seit einigen Jahren auf der Webseite der Stadt publiziert wird, sondern wir machen diese durch die interaktiven Visualisierungen leichter verständlich. Dadurch erhält man einen schnellen und guten Überblick“, freut sich Stefan Schmuckenschlager, Bürgermeister der Stadt Klosterneuburg.

Zahlen und Fakten
St. Pölten und Klosterneuburg zeigen vor, was Transparenz im Förderwesen des 21. Jahrhunderts bedeutet: St. Pölten vergab bei einem Gesamtbudget von rund 203 Mio. Euro im Jahr 2017 8,7 Mio. Euro an Förderungen und zahlte 39,6 Mio Euro an Transfers. Klosterneuburg vergab bei einem Gesamtbudget von rund 82 Mio. Euro im Jahr 2017 2,8 Mio. Euro an Förderungen und zahlte 15,3 Mio Euro an Transfers.

Der neue Förder- und Transferbericht generiert die Daten selbsttätig aus den Rechnungsabschlüssen, die von den Gemeinden hochgeladen werden. Dabei muss die Kommune lediglich den vorhandenen Datensatz mit der sechsstelligen Codierung uploaden und nicht nur den „Dreisteller“, welcher der Statistik Austria jährlich übermittelt werden muss.

Bisher konnten die Gemeinden den „Subventions-Checker“ auf offenerhaushalt.at nutzen, der federführend mit der Stadt Salzburg entwickelt wurde. Diese Gebarungen werden jedoch händisch und mit zusätzlichen Daten von der Verwaltung eingegeben. Salzburg, Linz, Wels und Bregenz haben bereits ihre Förderungen im Subventions-Checker veröffentlicht. Da dies händische Bearbeitung erfordert gehen St. Pölten und Klosterneuburg nun diesen neuen Weg.


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