St. Pölten Konkret

Rechnungsabschluss 2014: eine „starke Null“

29.05.2015, von Heinz Steinbrecher

rechnungsabschluss
Im Bild (1/1): Finanzdirektor Mag. Thomas Wolfsberger und Bürgermeister Mag. Matthias Stadler präsentieren den ausgeglichenen Rechnungsabschluss der Stadt für 2014. (Foto: Josef Vorlaufer)

Trotz der allgemein schwierigen Rahmenbedingungen und der ständig steigenden Belastungen, die den Städten auferlegt werden, kann die Landeshauptstadt St. Pölten einmal mehr einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss präsentieren.

Mehr Einnahmen – weniger Ausgaben
Die Einnahmen konnten gegenüber dem Voranschlag mit 165,5 Mio. auf 171,8 Mio. gesteigert werden. Die vorsichtige Budgetierung hat auch 2014 dazu geführt, dass vor allem die Ertragsanteile als größter Einnahmenblock schließlich um fast 3 Mio. höher lagen als budgetiert. Weitere „Übererfüllungen“ gab es auch bei der wichtigsten eigenen Steuer, der Kommunalsteuer, mit einem Plus von 770.000 Euro.

Bei den Ausgaben konnte der veranschlagte Betrag in der Höhe von 174,3 Mio. auf 171,8 Mio. reduziert werden.
In erster Linie sind die erfolgreich beendeten Verhandlungen bezüglich einer Verringerung des Krankenhaus-Standortbeitrages für das positive Ergebnis verantwortlich. So wären laut Budget alleine für die Krankenhausumlage 25,4 Mio. an das Land zu bezahlen gewesen, nunmehr fallen „nur mehr“ 19,8 Mio. dafür an.

Wesentliche Reduktionen konnten auch bei anderen Ausgabenblöcken wie den Personal- und Sachausgaben erreicht werden.
Das niedrige Zinsniveau hat gemeinsam mit der Absenkung des Schuldenstandes zu einer geringeren Belastung aus dem Schuldendienst geführt, wobei die Effekte vor allem erst 2015 sichtbar werden.
Aus den höheren Einnahmen und niedrigeren Ausgaben ergibt sich unter dem Strich statt einem budgetierten Abgang von 8,8 Mio. eine „starke Null“.
Wieso eine „starke Null“? – Weil bei genauerer Lesart sogar Überschüsse erzielt werden konnten, die – wie im Rechnungsabschluss 2014 bereits integriert – einerseits zur Aufstockung von Rücklagen und andererseits zur Finanzierung von außerordentlichen Projekten verwendet wurden.

Der Schuldenstand wurde reduziert
Mit der Reduzierung des Schuldenstandes mussten auch weniger Darlehen aufgenommen werden. In Summe wurden Darlehen in der Höhe von 5,4 Mio. zugezählt. Durch die außerordentlichen Tilgungen in der Höhe von 30 Mio. Euro aus den erstrittenen Standortbeiträgen seit 2006 konnte der Gesamtschuldenstand von 114,4 Mio. (Stand 1.1.2014) mit Jahresende auf 78,6 Mio. gesenkt werden.
Unter Abzug der Tilgungsrücklage, die mittlerweile auf 21,2 Mio. angespart wurde, reduziert sich die effektive Pro-Kopf-Verschuldung auf rund 1.100 Euro.

Außerordentlicher Haushalt / Investitionen
Der außerordentliche Haushalt ist mit 84,6 Mio. bei Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dargestellt, wobei der Löwenanteil aus der Abwicklung der Standortbeiträge resultiert.
Neben den jährlichen Investitionen in Straßen, Brücken, Radwegen, Schutzwasserbau, Kinderspielplätzen, Öffentliche Beleuchtung etc. waren einige größere Projekte Teil des Investitionsbudgets:

  • Kindergarten St. Georgen
  • Stadion (vorletzte Rate)
  • Bahnhofsvorplatz
  • Kerntangente Nord
  • Domplatz
  • Brücke B20 – Leobersdorfer Bahn
  • Betriebsgebiet Wörth
  • Kremationsanlage
  • Sommerbad
  • VAZ
  • P&R-Anlage Hermann Winger-Gasse

Zusätzlich wurden wie jedes Jahr auch einige Sanierungen und neue Leitungen in den Gebührenbereichen Wasser und Kanal durchgeführt.
In den Tochterunternehmen, wie der stadteigenen Immobiliengesellschaft, der Fernwärme Gesellschaft und anderen wurden ebenso mehrere Millionen an Investitionen getätigt.


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