St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat

20.02.2017, von Heinz Steinbrecher, Andrea Jäger

gemeinderatssaal
Im Bild (1/1): Am 20. Februar 2017 tagten der Gemeinderat und der Stadtsenat der Landeshauptstadt St. Pölten. (Foto: Josef Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 20. Februar 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Subvention für Wasserrettung
Der Abschnittsleitung St. Pölten – NÖ Zentral der Österreichischen Wasser-Rettung – Landesverband NÖ wird für den laufenden Betrieb im Jahr 2017 eine Subvention in Höhe von 5.000 Euro gewährt.

Hochschule St. Pölten - Bestellungen zum Geschäftsführer
Für die Organe der Hochschulen Holding GmbH von der Stadt St. Pölten werden als Geschäftsführer vorgeschlagen:
Dr. Maria Gabriela Ondreijkovics Fernandes, DI Gernot Kohl, MSc imd Mag. Thomas Wolfsberger. Als Alleinvertretung in der Generalversammlung wird Bürgermeister Mag. Matthias Stadler vorgeschlagen.

Privatuniversität – Bestellungen zum Geschäftsführer
Für die Organe der Privatuniversität von der Stadt St. Pölten wird als provisorischer Geschäftsführer FH-Prof. DI Hannes Raffaseder und als Alleinvertretung in der Generalversammlung Bürgermeister Mag. Matthias Stadler vorgeschlagen.

Subvention Literarische Gesellschaft
Für den Jahresbetrieb und für die Herausgabe der Literaturzeitschrift „etcetera“ wird der literarischen Gesellschaft St. Pölten eine Subvention in Höhe von 6.500 Euro gewährt.

GEMEINDERAT

BüroV GesmbH –Auflösung
Im Zuge der beabsichtigten Umstrukturierung der städtischen Unternehmungen wird die Büro V – Jugend- Kultur- und Veranstaltungsmanagement GmbH aufgelöst, liquidiert und im Firmenbuch gelöscht.

Domplatzprojekt - Jahresbeschluss für 2017
Um den gesetzlichen Anforderungen, die sich aus dem am Domplatz geltenden Bodendenkmalschutz bzw. aus der erfolgten Unterschutzstellung des Bodendenkmals ergeben, zu genügen, werden die Mitte 2010 begonnenen archäologischen Grabungen im Jahr 2017 fortgesetzt. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 1Million Euro.

Unterstützung für FM4-Frequency 2017
Das von 15. bis 17. August stattfindende FM4-Frequency wird von der Stadt St. Pölten mit einem Betrag in Höhe der Lustbarkeitsabgabe entsprechend unterstützt.

ASBÖ - Subvention für Sanierung
Für die Sanierung und Renovierung der Rettungsstelle in der Herzogenburger Straße 33 wird dem Arbeiter Samariterbund Österreich – Gruppe St. Pölten eine Subvention in Höhe von 100.000 Euro gewährt.

Subvention für Rettungsorganisationen
Für das Jahr 2017 beträgt der St. Pöltner „Rettungseuro“ 5 Euro pro Einwohner. Den Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz – Bezirksstelle St. Pölten, Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Pölten und Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Georgen am Steinfelde wird für die Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet für das Jahr 2017 auf Grund des Rettungs- und Krankentransportvertrages eine Subvention in Höhe von 266.890 Euro gewährt.

FF- Subvention für Zivildiener
Die monatliche Subvention für jeden bei der freiwilligen Feuerwehr St. Pölten-Stadt Dienst leistenden Zivildiener wird von 145 Euro auf 150 Euro angehoben.


Copyright 2018 St. Pölten Konkret Online, Magistrat der Landeshauptstadt St. Pölten/Medienservice