St. Pölten Konkret

Beschlüsse des Stadtsenats und Gemeinderats am 26. Mai 2014

26.05.2014, von Martin Koutny

Gemeinderat
Im Bild (1/1): In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurden am 26. Mai insgesamt 23 Beschlüsse gefasst. (mss/Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 26. Mai 2014 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Subventionen
Die Wagramer Gemeinschaft erhält für die Sanierung des Daches ihres Vereinsgebäudes eine Subvention in der Höhe von 6.000 Euro.

Die Produktion der Radlberger Sommerspiele wird mit einem Betrag in der Höhe von 2.000 Euro subventioniert.

Der American Football Bund Österreich erhält für den Shuttle Verkehr zur Football EM in St. Pölten eine Subvention in der Höhe von 3.000 Euro.

Instandsetzung
Im Ortsteil Völtendorf wird der nordseitige Gehsteig samt Busbucht sowie einzelne Gehsteigabsenkungen an der Südseite im Zuge der Fahrbahnsanierung durch die Straßenmeisterei St.Pölten und Pottenbrunn hergestellt. Die Kosten betragen 42.000 Euro.

Bepflanzung
In Unterradlberg wird zum Schutz der Wohnsiedlung, die an das Betriebs- und Industriegebiet angrenzt ein Grünraumkonzept umgesetzt, welches unter anderem einen Lärm- und Sichtschutzdamm vorsieht. Mit der Bepflanzung dieses Dammes wird die Firma Buder KEG beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 30.000 Euro.

GEMEINDERAT

Ankauf einer neuen Software für die Volkshochschule
Die Firma Kufer Software Konzeption aus Mühldorf in Deutschland wird mit der Lieferung einer Software zur Kurs- und Seminarverwaltung für die Volkshochschule beauftragt. Der Investitionsaufwand beträgt 24.000 Euro. Die jährlichen Betriebskosten werden 3.000 Euro betragen. Die Umsetzung soll bis spätestens Herbst 2014 erfolgen.

Erneuerung der Kletschkagasse
Die Fahrbahn samt Gehsteig der Kletschkaggasse im Stadteil St. Georgen wird im gesamten Verlauf von der LB 20 – St. Georgener Hauptstraße bis zur Kirchengasse erneuert. Der Auftrag für die Bauarbeiten in der Höhe von 134.000 Euro wird an den Bestbieter, die Firma Zwettler Tiefbau aus St. Pölten, vergeben.

Radwegherstellung Wiener Straße
An der LB1 – Wiener Straße wird im Ortsteil Wagram von der Oriongasse bis zur Ließfeldstraße die westlichen Nebenflächen ausgebaut und somit ein richtungsgebundener Radweg hergestellt. Die Firma Swietelsky Bauges.m.b.H aus St. Pölten erhält als Bestbieter den Auftrag für die Bauarbeiten im Umfang von 160.000 Euro.

Auswechslung der Wasserhauptleitung in Harland
Die Hauptwasserleitung in Harland in der Salcherstraße (insgesamt 980 lfm) und der Theresienhofgasse (insgesamt 300 lfm) muss erneuert werden. Zusätzlich werden auch alte Schieber, 63 Hausanschlussleitungen und 5 Hydranten erneuert. Mit der Durchführung der Arbeiten werden die Firmen ZV Büro Hydro Ingenieure Umwelttechnik GmbH aus St. Pölten, die Karl Führholzer Hoch- und Tiefbau GesmbH aus Arbing, die UHL Bau GmbH aus Wr. Neustadt und der Traisen Wasserverband beauftragt. Das Gesamterfordernis beträgt 710.000 Euro.

Förderung wasserbaulicher Maßnahmen
Der Gemeinderat beschließt die finanzielle Förderung der wasserbaulichen Maßnahmen im Rahmen des Zusammenlegungsverfahrens Altmannsdorf - Zuleithen der NÖ Agrarbezirksverwaltungsbehörde zur Errichtung von vier Rückhaltebecken samt notwendiger Zu- und Ableitungsgräben, die vorwiegend der Minderung der Bodenerosion und somit dem Schutz vor Abschwemmungen dienen. Der Förderbetrag beträgt 30% der Nettobaukosten, das sind 33.000 Euro und ist im Budget 2015 vorzusehen.

Errichtung eines Parkplatzes für den Sportplatz Pottenbrunn
Für den Sportplatz Pottenbrunn, bestehend aus zwei Fußballplätzen sowie aus drei Tennisplätzen wird ein 1.200m2 großer Parkplatz für 40 Fahrzeuge an der Nordwestseite errichtet. Die Kosten betragen 13.000 Euro.

Weiterführung des Baumkatasters
Für die Ersterfassung, wiederkehrende Kontrollen, Stand- und Bruchsicherheitsgutachten sowie die Nachkontrolle der erfolgten Baumpflegemaßnahmen werden 183.000 Euro beschlossen.

Kanalbau in Radlberg
Mit dem Kanalneubau am Feuerbergweg, in der Bauernnebelgasse und der Radlberger Haupstraße um 190.000 Euro wird die Firma Porr Bau GmbH aus Linz beauftragt.

Kanalbau für Living City
An die Fa. Beton- und Tiefbau Technik GmbH wird der Auftrag für den Kanalneubau für die Living City in Viehofen vergeben. Es werden drei Kanalstränge errichtet, die in den in der Austinstraße verlegten Mischwasserkanal einmünden. Die Baukosten belaufen sich netto auf 155.000 Euro.

Vertrag für Anrufsammeltaxi
Die Firma Rittner Taxi GmbH & Co KG wird gemäß den Ausschreibungsunterlagen mit der Führung eines Anrufsammeltaxisystems vom 1.1.2015 bis 31.12.2019 beauftragt. Gleichzeitig werden dafür folgende Tarife beschlossen:

Tages-AST:
2,50 Euro pro Person und Zone
LUP-Zeitkartenbesitzer: 1 Euro
Kinder unter 6 Jahren werden gratis befördert.

Nacht-/Wochenende-AST:
3 Euro pro Person für die erste Zone, jede weitere Zone 2 Euro pro Person
Ausnahme: Bei Fahrten aus Zone 1 zum VAZ (Zone 2) sowie für Fahrten vom VAZ in eine Destination der Zone 1 wird lediglich der Tarif für eine Zone berechnet.
Bei Fahrten aus der Zone 3 zum Megaplex (Zone 1) sowie für Fahrten vom Megaplex in eine Destination der Zone 3 wird lediglich der Tarif für eine Zone berechnet.

Subventionen
Dem Verein Frauenzentrum St. Pölten wird für den Betrieb des Frauenzentrums in der Linzer Straße 16 eine Förderung in der Höhe von 17.700 Euro für das Jahr 2014 gewährt.
Der Kulturverein Fuhrmannshof erhält für seine Jahrestätigkeit 2014 eine Subvention von 7.000 Euro, sowie für die Durchführung des im E.G.O.N. stattfindenden Konzertes des Marianne Mendt-Jazz-Festivals eine Subvention von 3.000 Euro.

Citysplash und Aquacity – Tarife und Öffnungszeiten
Für das Citysplash werden ein neues Tarifsystem, Öffnungszeiten und eine Badeordnung beschlossen, bei der Aquacity werden die Eintrittspreise neu geregelt und die Öffnungszeiten geändert:

Citysplash
Dauer
Einzel
Aufzahlung 1/2h
Saison/ Light
Saison/Comfort
Erwachsene
2 Stunden
2,50 €
1,00 €
65,00 €
85,00 €
Tag
5,00 €
Vorm. -und Nachmittagskarte
3,00 €
Ermäßigte*)
2 Stunden
2,00 €
1,00 €
40,00 €
60,00 €
Tag
3,50 €
Vorm. -und Nachmittagskarte
3,00 €
Kinder**)
Tag
2,50 €
30,00 €
Vorm. -und Nachmittagskarte
2,00 €
0,50 €
Familie L
Tag
7,00 €
Vorm. -und Nachmittagskarte
5,00 €
1,00 €
Familie XL
Tag
11,00 €
Vorm. -und Nachmittagskarte
7,00 €
1,00 €
Schulen
1,5 Stunden
1,50 €
Sondertarife
St.Pöltner -Bädercard ***)
50,00 €
100,00 €
St.Pölten-Sport Tarif ****)
40,00 €
Kabinen
Saisonkabine
100,00 €
Tageskabine
3,00 €
Leihartikel
Miete
Kaution
Liegen
3,00 €
2,00 €
Sonnenschirm
2,00 €
2,00 €
Sonnenschirmständer
1,00 €
2,00 €
Tischtennis
1,00 €
2,00 €
Badebekleidung
3,00 €
2,00 €
Duschen
Zeit
Betrag
5 min
1x frei
5 min
0,50 €
Wasserlaufbälle
Zeit
Betrag
Ca.6 min
2,00 €

*) Ermäßigte
Jugendliche von 15-18 Jahre
Pensionisten (ab dem 60.Lebensjahr mit Ausweis)
Studenten, Präsenzdiener/Zivildiener mit Ausweis
Lehrlinge mit Ausweis
Menschen mit besonderen Bedürfnissen (Behinderung über 50%)

**) Kinder
6-14 Jahre, Kinder unter 6 Jahren haben freien Eintritt

***) St.Pöltner Bädercard
10% Rabatt Bonuscard gültig für alle Tarife des Sommerbades und der Aquacity ausgenommen Saison und Jahreskarten

****) St.Pölten-Sport Tarif
gültig von 7:00 bis 9:00 Uhr (Montag-Sonntag)

*****) Familienkarte
Nur in Verbindung mit NÖ-Familienpass

Vormittagskarten:
Gültig bis 14:00 Uhr

Nachmittagskarten:
Gültig ab 13:00 Uhr

Sämtliche Saisonkarten sind 2014 wegen der um einen Monat verkürzten Badesaison um ein Viertel günstiger zu erwerben:
Erwachsene: Saison/Light (ohne Kästchen) € 49,- anstelle von € 65,-
Saison/Comfort (mit Kästchen) € 64,- anstelle von € 85,-
Ermäßigte: Saison/Light € 30,- anstelle von € 40,-
Saison/Comfort € 45,- anstelle von € 60,-
Kinder: Saison/Light € 23,- anstelle von € 30,-

Öffnungszeiten

MO9.00 - 19.30
DI9.00 - 19.30
MI9.00 - 19.30
DO9.00 - 19.30
FR9.00 - 19.30
SA9.00 - 19.30
SO/Feiertag9.00 - 19.30

*) Ermäßigte
Jugendliche von 15-18 Jahre
Pensionisten (ab dem 60.Lebensjahr mit Ausweis)
Studenten, Präsenzdiener/Zivildiener mit Ausweis
Menschen mit besonderen Bedürfnissen (Behinderung über 50%)

**) Kinder
6-14 Jahre

***)Gruppentarif
nur nach Voranmeldung/Mindestanzahl 10 Personen

****) Familienkarte
Nur in Verbindung mit NÖ-Familienpass

*****) St.Pöltner Bädercard
10% Rabatt Bonuscard gültig für alle Tarife des Sommerbades und der Aquacity ausgenommen Saison und Jahreskarten

Beckenmiete für Veranstaltungen: EUR 70 pro Std für Lehrschwimmbecken
EUR 100 pro Std für Sportbecken

Die Trainingszeiten für Schulen und Vereine werden von der Bäderverwaltung vorgegeben, Schwimmunterricht generell nur mit der Genehmigung der Bäderverwaltung.

Vormittagskarte: Dienstag bis Freitag von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr (ausgenommen Feiertage)
Abendkarte: Dienstag bis Freitag ab 18 Uhr ( ausgenommen Feiertage)

Wellness
Dauer
Einzel
10er+1
Aufz 1/2h
Jahr
SAUNA
2 Stunden

6,00 €

60,00 €

1,00 €

410,00 €
4 Stunden

9,00 €

90,00 €
Tag

10,00 €

100,00 €
Abendkarte

7,50 €

75,00 €
Solarium

7,50 €
Wannenbad
30 min

3,50 €
Duschbad
20 min

2,50 €
Mietwäsche
Miete
Kaution
Handtuch
2,00 €
3,00 €
Leintuch
2,00 €
3,00 €

Abendkarte von Dienstag bis Donnerstag ab 18:00 Uhr ausgenommen Feiertage


Öffnungszeiten
Schwimmhalle
Sauna
Damen
Herren
Gemischt
Montag
geschlossen
geschlossen
geschlossen
geschlossen
Dienstag
10:00
21:00
Gemischt
Gemischt
13:00
21:00
Mittwoch
10:00
21:00
10:00
21:00
10:00
21:00
13:00
21:00
Donnerstag
10:00
21:00
Gemischt
Gemischt
13:00
21:00
Freitag
10:00
21:00
10:00
21:00
10:00
21:00
10:00
21:00
Samstag
09:00
21:00
Gemischt
Gemischt
09:00
21:00
Sonntag
09:00
20:00
Gemischt
Gemischt
09:00
20:00

Subvention für die Restaurierung des Palais Wellenstein
Im Gemeinderat vom 24. Juni 2013 wurde beschlossen, für die Sanierung der Fenster und Fassaden des Palais Wellenstein, die mit Gesamtkosten von € 415.350,- netto veranschlagt ist, nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten eine Subvention in der Höhe von € 40.000,- zu gewähren.
Der erste Teilbetrag in der Höhe von € 14.000,- wurde bereits im Vorjahr ausbezahlt.
Im Jahr 2014 soll für das Projekt eine weitere Unterstützung in der Höhe von € 13.000,- gewährt werden.

Subvention für die Restaurierung der Evangelischen Pfarrkirche
Im Gemeinderat vom 25. November 2013 wurde beschlossen, für die Restaurierung des Pfarrhauses und der Pfarrkirche der Evangelischen Pfarrgemeinde, die mit Gesamtkosten von € 1.340.000,- netto veranschlagt ist, nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten eine Subvention in der Höhe von € 40.000,- zu gewähren.
Der Betrag von € 13.000,- für die Sanierung der Fassade des Pfarrhauses wurde bereits im Vorjahr ausbezahlt.
Im Jahr 2014 soll für das für die Umsetzung der Kirchenrestaurierung ein erster Teilbetrag in der Höhe von € 13.000,- gewährt werden.

Archäologische Ausstellung im Stadtmuseum
Die Durchführung der mit Gesamtkosten von € 93.000,- veranschlagten Ausstellung „NEWS FROM THE PAST – Niederösterreich Archäologie Aktuell“ im Stadtmuseum St. Pölten wird genehmigt: zu den zugesagten Einnahmen über Sponsoren in der Höhe von € 40.000,- kommen noch unbare Leistungen in der Höhe von € 38.000,-.

Grünflächenbetreuung in den Landeskindergärten und der VS Ratzersdorf
Die Firma Buder KG wird für die Saison 2014 und 2015 mit der Grünflächenbetreuung für die St. Pöltner Landeskindergärten Dr. Rudolf Kirchschläger, Alte Hofmühlgasse, Ratzersdorf(+VS), Wiesnergasse, Eisberg, Handel Mazzetti, Kupferbrunn, Mühlweg und Viehofen beauftragt. .
Die Einzelfirma P. Kirchner wird für die Saison 2014 und 2015 mit der Grünflächenbetreuung für die St. Pöltner Landeskindergärten Nielgasse, Schnoflsiedlung, St. Georgen-Eggendorf und Trogergasse beauftragt.
Die Gesamtkosten dafür betragen € 52.525,94 (€ 26.262,97 pro Jahr).

Winterdienst in den Landeskindergärten und der VS Ratzersdorf
Die Firma Buder KG wird für die Saison 2014/15 und 2015/16 mit der Durchführung des Winterdienstes für die St. Pöltner Landeskindergärten Dr. Rudolf Kirchschläger, Alte Hofmühlgasse, Ratzersdorf(+VS), Wiesnergasse, Eisberg, Handel Mazzetti, Kupferbrunn, Mühlweg und Pernerstorferplatz beauftragt. .
Die Einzelfirma P. Kirchner wird für die Saison 2014/15 und 2015/16 mit der Durchführung des Winterdienstes für die St. Pöltner Landeskindergärten Nielgasse, Schnoflsiedlung, St. Georgen-Eggendorf und Trogergasse beauftragt.
Die Gesamtkosten dafür betragen € 21.706,06 (€ 10.853,03 pro Jahr).


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