St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat

25.01.2016, von Andrea Jäger

gemeinderat und stadtsenat 30. november 2015
Im Bild (1/1): Auf der Tagesordnung des Stadtsenates standen heute 30 Beschlüsse, auf jener des Gemeinderates insgesamt 19. Zusätzlich wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht und beschlossen. (Foto: Josef Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 26. Jänner 2016 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Beschaffung Lernsoftware für Schulen
Auf Grund eines gestiegenen Bedarfs an der Sprachlernsoftware „Rosetta Stone“ für die städtischen Pflichtschulen wird der weiteren Beschaffung von 50 Lizenzen zugestimmt. Die Kosten betragen 80 Euro pro Lizenz pro Jahr.

Subvention
Der Literarischen Gesellschaft St. Pölten wird für den Jahresbetrieb und für die Herausgabe der Literaturzeitschrift „etcetera“ eine Subvention von 6.500 Euro gewährt.

Sanierung
Die Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG wird mit der Sanierung der Stufenanlage in der Daniel Gran Volksschule II beauftragt. Die Kosten werden rund 50.000 Euro betragen.

GEMEINDERAT

Kanalsanierung
Der bestehende Bauauftrag an die Fa. Strabag Kanaltechnik zur Durchführung der Arbeiten zur aufgrabungsfreien Kanalinnensanierung wird für das Jahr 2016 erweitert. Die Baukosten betragen 475.000 Euro. Die Ingenieurleistungen zur Bauaufsicht werden an das Büro Kalzyk & Kreihansl Ziviltechnikergesellschaft für Bauwesen GmbH mit Kosten von 31.780 Euro vergeben.

Modernisierung Straßenbeleuchtung
Im Zuge der EVN Modernisierungsetappe ist auch der Umbau der öffentlichen Straßenbeleuchtung mit ca. 1.700 Meter Grabungsarbeiten und 60 Brennstellen notwendig. Die Kosten betragen 200.000 Euro. Die Montagearbeiten werden vom Fachbereich Bau/GSV-Straßenbeleuchtung durchgeführt.

Service,- Wartungs- und Fremdleistungsarbeiten
Der Vergabe an diverse Firmen für die erforderlichen Service,- Wartungs- und Fremdleistungen für den Deponiebetrieb 2016 wird zugestimmt. Die Gesamtkosten betragen 430.000 Euro.

Wasserleitungstausch
In der Wernerstraße (Bereich Mariazellerstraße/Darwinstraße), der Darwinstraße, der Hamerlingstraße, der Wallseerstraße, am Kollerbergweg und in der Leobersdorfer Bahnstraße (Bereich Pernersdorferstraße/Kollerbergweg) werden die bestehenden Wasserleitungen auf Grund ihres Alters ausgetauscht. Die Gesamtkosten betragen 760.000 Euro.

Instandhaltung/Erneuerung
Dem VAZ St. Pölten wird gemäß des Gemeinderatsbeschlusses vom 9. Juli 2010 für die Instandhaltung bzw. Erneuerung von Mobilien ein Betrag in der Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Baurechtsaktion Oberradlberg
Aufgrund eines Dringlichkeitsantrages wurde die 12. Aktion zur Vergabe von insgesamt 11 Baurechtsgründen im Stadtteil Oberradlberg mit den Förderungsrichtlinien und dem Baurechtsvertrag beschlossen.

Aufhebung Altlastenverdacht
Für das Grundstück Nr. 226/102 und 226/103 in der KG Harland wird die Bausperre gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 21. Mai 2012 aufgehoben, da die vermutete Gefährdung durch Altablagerungen für die Umwelt nicht mehr besteht.

Neuregelung der Verpflegungskostentarifsätze
Die neue Vorgabe von Tarifsätzen laut Schreiben von der NÖ Landesregierung vom 2. Dezember 2015 wird ab 1. Februar 2016 vom Seniorenwohnheim Stadtwald übernommen.

Vereinbarung
Das vom 18. bis 20. August stattfindende FM4-Frequency der Musicnetentertainment GmbH wird mit einem Betrag in der Höhe der Lustbarkeitsabgabe entsprechend unterstützt.

Durchführung von Veranstaltungen
Der Büro V-Jugend-, Kultur- und Veranstaltungsmanagement GmbH wird für das Jahr 2016 der Auftrag zur Durchführung von Veranstaltungen (Semester- u. Osteferienaktion, Volksfest, Sommerfestival, Christkindlmarkt und Vorplanung Hauptstadtball 2017) erteilt. Die Gesamtkosten betragen 585.600 Euro.

Planungsabschluss
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit dem zusätzlichen Modernisierungs- und Sanierungsprojekt zu einem zukunftsfähigen Schulraumkonzept an der Volksschule Franz Jonas laut Gemeinderatsbeschluss vom 25. Jänner 2015 beauftragt.

Subvention
Der St. Pöltner Rettungseuro für das Jahr 2016 wird wieder 5 Euro pro Einwohner betragen. Die Summe von 259.775 Euro wird auf die Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz-Bezirksstelle St. Pölten, Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Pölten und Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Georgen am Steinfelde für die Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet aufgeteilt.


Copyright 2018 St. Pölten Konkret Online, Magistrat der Landeshauptstadt St. Pölten/Medienservice