St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat

27.11.2017, von Heinz Steinbrecher

gemeinderat und stadtsenat am 27.11.2017 trauer um fiala (1)
Im Bild (1/3): In der Sitzung des Gemeinderates am 27. November 2017 würdigte Bürgermeister Mag. Matthias Stadler in einem bewegten Nachruft die Leistungen des am 21. November 2017 verstorbenen Gemeinderates Mag. Andreas Fiala. (Foto: Martin Koutny)
gemeinderat und stadtsenat am 27.11.2017 trauer um fiala (2)
Im Bild (2/3): Trauer um Gemeinderat Mag. Andreas Fiala in der Sitzung des Gemeinderates am 27. November 2017. (Foto: Martin Koutny)
gemeinderatssaal
Im Bild (3/3): Am 27. November tagte der Stadtsenat und der Gemeinderat im Rathaus. (Foto: Josef Vorlaufer)

Der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten haben unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT (Sitzung vom 23. Oktober 2017)

Kanalherstellung Jindrastraße
Die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H wird mit der für die Kanalbauarbeiten notwendigen Sicherung der Künette mit Spundbohlen beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 47.126,20 Euro.

Werbeauftritt Daseinsvorsorge
Für die Werbeherstellung au den Arbeitsfahrzeugen und die Gestaltung von Inseraten für die Daseinsvorsorge in Medien erhält die Marketing St. Pölten GmbH einen Betrag in Höhe von 120.000 Euro.

Subvention Beatpatrol 2017
Das von der WHP Event GmbH ausgerichtete Beatpatrol Festival am 25. Oktober im VAZ wird mit einem Betrag in der Höhe der Lustbarkeitsabgabe unterstützt.

STADTSENAT (Sitzung vom 27. November 2017)

Subvention für Tierschutzverein
Dem Tierschutzverein Region St. Pölten wird für den Betrieb des Tierheimes St. Pölten im laufenden Jahr eine Subvention in der Höhe von 5.000 Euro gewährt.

Ankauf von Behältern
Dem Ankauf von gebrauchten Behältern für die Sammlung von Leichtverpackungen wird zugestimmt. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 48.038,40 Euro.

Entsendung eines Vertreters
Als Vertreter der LH St. Pölten in die Generalversammlung des Vereins Wohnen wird STR Dietmar Fenz entsendet.

Subventionen
Dem Verein „Jugend & Lebenswelt“ wird für das Jahr 2017 für die Verlegung des Sitzes nach St. Pölten eine weitere Subvention in Höhe von 12.500 Euro gewährt.

Bestellung Geschäftsführer
Mag. Michael Duscher wird zum Geschäftsführer der NÖ Kulturhauptstadt St. Pölten GmbH bestellt.

GEMEINDERAT ( Sitzung vom 27. November 2017)
Außerkraftsetzung der Kurzparkzonenabgabe
An den langen Einkaufssamstagen am 02., 09., 16. und 23. Dezember wird die Kurzparkzonenabgabe außer Kraft gesetzt.

Modernisierung der Straßenbeleuchtung
Im Rahmen der EVN Modernisierungetappe werden im zweiten Teil ca. 900 Meter Grabungsarbeiten und 34 Brennstellen der Straßenbeleuchtung umgebaut. Die Gesamtkosten betragen 100.000 Euro.

Siedlung Reith – Studie Oberflächenwasser
In der KG Ochsenburg entlang der Fabrikstraße soll eine Grundlagenerhebung und Defizitanalyse für die bei Starkregenereignissen auftretenden Überflutungen durchgeführt werden. Der Auftrag mit einem Gesamtkostenaufwand von 25.041,85 Euro ergeht an das Ingenieurbüro Donau Consult.

Wiederrichtung des Glockenturms in Hafing
Die Ortsgemeinschaft Hafing erhält für die Wiederrichtung des Glockenturms in der KG Hafing eine Subvention in der Höhe von 15.000 Euro.

Subvention für SAM NÖ
Der SAM NÖ BeschäftigungsGmbH wird für die Übersiedelung des SOMA St. Pölten und der SAM NÖ Zentral eine Förderung in Höhe von 20.000 Euro für das Jahr 2017 gewährt.

Brennstoffaktion für Bedürftige
Von Oktober 2017 bis März 2018 ist aus Mitteln des Bürgerspitalfonds eine Brennstoffaktion durchzuführen. Die Bedürftigkeit für diese Aktion ist gegeben, wenn das monatliche Gesamteinkommen eines Haushaltes die im § 293 ASVG jeweils festgesetzten Richtsätze für Mindestpensionen nicht übersteigt.
Höhe der Richtsätze 2017 (brutto / abzüglich Krankenversicherungsbeitrag): Haushalt mit einer Person 889,84 Eruo, Haushalt mit Ehepaar 1.334,17 Euro, Erhöhungsbeitrag für 1 Kind 137,30 Euro. Zu beteilen sind rd. 800 Haushalte mit einem Geldbetrag von je 150 Euro.

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