St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat am 16. April

16.04.2018, von Martin Koutny, Andrea Jäger

gemeinderat und stadtsenat
Im Bild (1/1): Am 16. April tagten der Stadtsenat und der Gemeinderat im Rathaus. (Foto: Josef Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 16. April 2018 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Straßenerneuerungen/Instandsetzungen
Die Firma Gebrüder Haider Bauunternehmung erhält nachfolgende Aufträge:
Erneuerung der Fahrbahn der Dr. Mical-Gasse von der Strohmayrstraße nördlich bis zur Liegenschaft vor dem Naturfreunde Eislaufplatz sowie der Strohmayrstraße bis zum Spratzerner Kirchenweg mit Gesamtkosten in Höhe von 43.133 Euro.
Erneuerung der Fahrbahn samt der Bankette der Georg Sigl-Straße im Abschnitt Gerstnergasse bis zur Maderspergerstraße mit einem Gesamtkostenaufwand von 88.595 Euro.
Fahrbahnerneuerung der Heimstättenstraße zwischen der Teufelhofer Straße in Richtung Osten bis auf Höhe der Liegenschaft mit Hausnummer 14 mit Gesamtkosten in Höhe von 65.621 Euro.
Erneuerung der Fahrbahn und des ostseitigen Gehsteiges der Schwaighofstraße zwischen der Franz Jonas-Straße und der Widerinstraße mit einem Gesamtkostenaufwand von 77.225 Euro.

Bepflanzung für BG/BRG
Das neue Bundesgymnasium St. Pölten wird vom Fachbereich Bau/gärtnereibetrieb mit Grünpflanzen in Hydrogefäßen mit Kosten in Höhe von 14.500 Euro ausgestattet.

Systemwartungsvertrag
Mit der Firma ENGIE Gebäudetechnik GmbH wird für die haustechnische Anlage am Hauptfriedhof ein 3-Jahreswartungsvertrag in Höhe von 25.000 Euro im Bereich der Kremation und Friedhofverwaltung abgeschlossen.

Subventionen
Der Verein zur Veranstaltung Internationaler Kirchenmusiktage in NÖ erhält für die Durchführung des Festival Musica Sacra 2018 eine Subvention in der Höhe von 10.000 Euro.
Dem Kulturverein Fuhrmannshof wird für seine Jahrestätigkeit 2018 eine Subvention in Höhe von 7.000 Euro gewährt.
Der Musikverein 1837 erhält für das Jahr 2018 eine Subvention in der Höhe von 3.500 Euro.
Das Ost-West Musikfest wird für die Ausrichtung der in St.Pölten stattfindenden Konzerte mit einem Betrag in Höhe von 3.000 Euro subventioniert.

GEMEINDERAT

Gehwegherstellungen/ Erstbefestigungen/Ersatzstraße
Die Firma Held & Francke Bauges.m.b.H. erhält folgende Aufträge:
Herstellung eines Gehsteiges und von Stellplätzen mit einem Gesamtkostenaufwand von 50.000 Euro in der Gutenbergstraße.
Herstellung eines Gehsteiges und von Parkflächen in der Dürauergasse mit einem Gesamtkostenaufwand von 76.500 Euro.
Herstellung der Preboldstraße in der KG Oberradlberg zwischen der Schiedlbauergasse und der Tullner Bahn durch den Ausbau einer asphaltierten Fahrbahn sowie der Straßenbeleuchtung mit einem Gesamtkostenaufwand von 52.000 Euro.
Befestigung der noch unbenannten Parallelstraße des Mitterweges sowie abschnittsweise der Neugebauerstraße inklusive des Ausbaus der Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung, Busbuchten und einer teilweisen Bepflanzung. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 220.500 Euro.
Die Erstbefestigung der Karl Pfeffer-Gasse mit Bauwerkskosten von 120.000 Euro wird beschlossen. Das Vergabeverfahren ist noch im Laufen.
Die Firma Gebrüder Haider Bauunternehmung GmbH wird mit nachfolgenden Arbeiten beauftragt:
Erstbefestigung der Fahrbahnen an diversen Gemeindestraßen wie der westlichen Dr. Schinnerl-Gasse, des unbenannten Weges an der Parz.792 der KG Waitzendorf sowie eine Fahrbahnverlängerung der Gutherzstraße. Die Gesamtkosten betragen 39.967 Euro.
Abschnittsweise Gehsteigherstellung in der Rabensteiner Straße mit einem Gesamtkostenaufwand von 33.977 Euro.
Erneuerung des Hungerfeldweges zwischen der Toppelstraße und dem Beifußweg mit Bauwerkskosten von 38.000 Euro.
Herstellung eines kombinierten Geh- und Radweges in der Koschatgasse mit einem Kostenaufwand von 50.000 Euro.
Erstbefestigung der Friedrich Fröbel-Gasse und der Lustigstraße durch Asphaltierung mit einem Gesamtkostenaufwand von 36.706 Euro.

Sanierung
Auf Grund massiver Feuchtigkeitsschäden wird die Firma Held & Francke Baugesellschaft m.b.H. mit den Sanierungsarbeiten für drei Stiegenabgänge zur Rathaustiefgarage mit Gesamtkosten von 80.000 Euro beauftragt.

Wasserleitungsneuverlegungen
Auf Grund einer Neuparzellierung in der Kronistergasse wird die Firma Swietelsky Bau G.m.b.H mit der Verlegung einer ca. 55 Meter langen Wasserleitung beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 33.600 Euro.
Mit einem Gesamtkostenaufwand von 780.000 Euro wird auf dem Betriebsgebiet der Kopal Kaserne die Wasserleitung neuverlegt. Der Auftrag über die Ziviltechnikerarbeiten ergeht an die Firma Hydro Ingenieure Umwelttechnik GmbH, der Auftrag über die Erd- und Baumeisterarbeiten ist noch in Ausschreibung.
Die Firma Swietelsky Bau G.m.b.H wird mit einer Wasserleitungsneuverlegung in der Rosa Jochmann-Gasse und dem Brombeerweg mit jeweils einer Länge von 45 Metern beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 54.000 Euro.

Wasserleitungstausch
Auf Grund von Schadenshäufigkeit und in Abstimmung mit laufenden Projekten wird der Wasserleitungsaustausch mit einem Gesamtkostenaufwand von 492.00 Euro in der Josefstraße (Bereich Strohmayerstraße/Franz Jonas Straße), in der Franz Jonas-Straße (Bereich Steinfeldstraße/Josefstraße), in der Propst Führer-Straße (Bereich Kremser Landstraße / Mühlweg), in der Maximilianstraße (Bereiche Michael Memelauer Straße/Praterstraße, Praterstraße/Schöpferstraße und Kremser Landstraße/Kerensstraße) beschlossen.

Sanierungs- und Baumaßnahmen
Die Immobilien St. Pölten GesmbH und Co KG wird mit folgenden Sanierungs- und Baumaßnahmen beauftragt:
Sanierung nach dem Brandschaden im Objekt Tullner Bahnstraße 17 mit einer Schätzsumme von 380.000 Euro.
Sanierungsmaßnahmen im Landestheater NÖ mit einer Schätzsumme von 900.000 Euro.
Erneuerung der Fenster, Raffstore und des Eingangsportals der Polytechnischen Schule und Sonderschule mit einer Schätzsumme von 550.000 Euro.
Baumaßnahmen Rathausbezirk – Bauphase Anbindung Rathausgasse 2 mit einer Schätzsumme von 850.000 Euro.

Mietvertrag Ablöse
Um die Liegenschaft Prandtauerstraße 3 ausschließlich als Amtsgebäude nutzen zu können, wird die Immobilien St. Pölten GesmbH und Co KG beauftragt, den Mietvertrag mit der Rathausoptik um 70.000 Euro abzulösen.

Unterstützung
Das vom 16. bis 19. August stattfindende FM4-Frequency wird von der Stadt mit einem Betrag, der der Höhe der Lustbarkeitsabgabe entspricht, unterstützt.

Platzsanierung Stadtsportanlage
Die Firma Heinz Wolfgang wird für die Jahre 2018, 2019 und 2020 mit der jährlichen Platzsanierung beauftragt. Die Wartungskosten betragen 30.360 Euro pro Jahr.


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