St. Pölten Konkret

Beschlüsse im Stadtsenat und im Gemeinderat am 26. Mai 2015

26.05.2015, von Martin Koutny

gemeinderat  und stadtsenat am 26. mai (2)
Im Bild (1/2): Der Gemeinderat fasste bei seiner Sitzung am 26. Mai ... (Josef Vorlaufer)
gemeinderat  und stadtsenat am 26. mai (1)
Im Bild (2/2): ... insgesamt 23 Beschlüsse. (Josef Vorlaufer)

In ihren Sitzungen am 26. Mai 2015 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Dachsanierung
Mit der Dachsanierung bei der Dependance der Stadtgärtnerei in der Schwarzgasse 6 wird die Immobilien St. Pölten GesmbH beauftragt. Die Gesamtkosen betragen 55.000 Euro.

Radwegherstellung
Mit der Durchführung der notwendigen Straßenarbeiten wie Gehsteigabsenkungen und Gehwegverbreitungen zur Herstellung von Radwegen in der Goldegger Straße und in der Landsbergerstraße wird die Firma HTL Bau GmbH beauftrag. Die Gesamtkosten betragen 36.729,11 Euro.

Gehsteiginstandsetzung
Die Firma HTL Bau GmbH erhält den Auftrag zur Gehsteiginstandsetzung in der Birkengasse zwischen der Strohmayerstraße und der Ferdinand Andri-Gasse. Die Gesamtkosten betragen 34.145,98 Euro.

Wasserleitungsauswechslung
Im Zuge der Generalsanierung der Birkengasse im Bereich der Wernerstraße bis zur Widerinstraße wird auch die bestehende Wasserleitung erneuert. Der Auftrag mit Gesamtkosten in der Höhe von 55.000 Euro ergeht an die Firma Swietelsky Baugesellschaft m.b.H.

Kanalherstellungen
Der Bauauftrag zur Kanalherstellung in der Rabensteiner Straße und in der Stattersdorfer Hauptstraße mit einem Gesamtaufwand von 107.000 Euro wird an die Firma Held & Francke Baugesellschaft m.b.H. vergeben.

Die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H wird mit den Erd- und Baumeisterarbeiten zur Herstellung von Mischwasserkanälen in der Rosenthalerstraße, der Lilienthalgasse und der Spratzerner Hauptstraße beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 59.000 Euro.

Die Erd- und Baumeisterarbeiten zur Verlängerung des Mischwasserkanals Mamauer Kellerweg mit einem Gesamtaufwand von 76.000 Euro ergeht an die Firma Held & Francke Baugesellschaft m.b.H.

Mit der Kanalherstellung in der Schöpfgasse und in der Otto Antosch Gasse wird die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 107.000 Euro.

Sanierung Vorflutgraben
Für die Sanierung des Vorflutgrabens beim Regenüberlaufbecken 3 in der Austraße wird die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H mit den Erd- und Baumeisterarbeiten beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 77.000 Euro.

Subventionen
Zur Durchführung der Meisterkonzerte in der Saison 2015/2016 wird ein Betrag in Höhe von 44.000 Euro gewährt.

Der Musikverein 1837 erhält für seine Jahrestätigkeit eine Subvention in der Höhe von 3.200 Euro sowie 2.000 Euro für die Übersiedelung des Vereins in das Franz-Pichler-Volksheim.

Für die Fassadenrestaurierung des bedeutenden barocken Gebäudes Rathausplatz 16/Marktgasse 5 wird dem Besitzer, Ernst Stölner, ein Betrag in der Höhe von 5.400 Euro gewährt.

Brigitte und Leopold Reibenwein erhalten für die Fassadenrestaurierung des barocken Palais Riemerplatz 1 eine Subvention von 4.100 Euro.

GEMEINDERAT

Maßnahmenpaket Rathausbezirk
Der Gemeinderat fasst den Beschluss sich grundsätzlichen zur Umsetzung des Maßnahmenpakets für den Rathausbezirk zu bekennen.

Erneuerung Schneckgasse
Mit der Durchführung der baulichen Erneuerung der Schneckgasse zwischen der Engstelle nahe der Linzer Straße und der Schulgasse wird die Firma Held & Francke beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 154.625,39 Euro.

Wasserleitungsaustausch
Auf Grund des Alters der Leitungen und der zahlreich auftretenden Rohrbrüche wird der Austausch der Wasserleitungen in folgenden Straßen genehmigt: Schneckgase (Bereich Steinergasse/Metropol), Fuhrmannsgasse (Bereich Kugelgasse/Lederergasse), die gesamte Steinergasse, Grillparzerstraße (Bereich Josefstraße/Maria Theresia Straße und Maria Theresia Straße/Jahnstraße) und Josefstraße (Bereich Grillparzerstraße/Munggenaststraße und Heidenheimer Straße/Grillparzerstraße). Die Gesamtkosten betragen 635.000 Euro.

Kanalisation Errichtung
Die Firma Jäger GesmbH wird für die Errichtung der Kanalisation Am Kremserberg mit dem Bau der Trennkanalisation Reisingerstraße beauftragt. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 70.000 Euro.

Errichtung eines Salzsilos
Es wird der Errichtung eines Salzsilos mit 150 m3 Speichervolumen für Streusalz für den Winterdienst am städtischen Wirtschaftshof zugestimmt. Die Kosten betragen 98.400 Euro brutto.

Errichtung einer Photovoltaikanlage
Die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit 8,0 kWp am städtischen Wirtschaftshof mit einem Gesamtkostenaufwand von 26.400 Euro brutto wird gewährt.

Errichtung Altstoffsammelstelle
Der im Gemeinderat vom 30.3.2009 beschlossenen Errichtung einer Altstoffsammelstelle in der Ausstraße Ecke Dr. Adolf-Schärf Straße folgt nun der Beschluss über die die Vergabe der Leistungen für die Errichtung mit einem Gesamtkostenaufwand von 750.000 Euro.

Weiterführung Baumkataster
Der seit 2002 vom Fachbereich Bau/Gärtnereibetrieb geführte Baumkataster wird weitergeführt. Die Gesamtkosten für die Ersterfassung, wiederkehrende Kontrollen, Stand und Bruchsicherheitsgutachten betragen 172.789,63 Euro. Die Kosten für die Nachkontrolle der erfolgten Baumpflegemaßnahmen betragen 10.500 Euro.

Strukturelle Adaptierung der Volksschule Franz Jonas
Die Firma nonconform zt gmbh wird mit der Planung und Optimierungsvariante des Schulraumes der Franz Jonas Volksschule beauftragt. Die Kosten dafür betragen 31.800 Euro.

Eigenpersonal für schulische Tagesbetreuung
Ab dem Schuljahr 2015/2016 erfolgt die Betreuung ausschließlich in Form der schulischen Tagesbetreuung in getrennter Abfolge. Für die Betreuung durch Eigenpersonal des Magistrats wird die Aufnahme von zusätzlichen SozialpädagogInnen gewährt.

Fenstertausch
Die Immobilien St. Pölten GesmbH wird mit dem Fenstertausch in der Volksschule St. Georgen mit einer Schätzsumme von 135.000 Euro und in der Volksschule Stattersdorf mit einer Schätzsumme von 145.000 Euro beauftragt.


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